1. Startseite
  2. Meinung

Deutliche Worte an China nötig

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Daniela Vates

Kommentare

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet dürfte bei ihrem Besuch in Xinjang vermutlich ein Idyll präsentiert werden.
UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet dürfte bei ihrem Besuch in Xinjang vermutlich ein Idyll präsentiert werden. © Martial Trezzini/dpa (Archiv)

Geleakte Daten, die „Xinjiang Police Files“, belegen die Brutalität, mit denen der chinesische Staat die Uiguren gefügig machen möchte. Auch wenn die Staatsführung in Peking schwer zu beeindrucken ist: Demokratische Staaten wie Deutschland müssen Unterdrückung immer wieder ansprechen. Der Kommentar.

Hinweise auf den Umgang mit den Uiguren gibt es seit Jahren. Menschenwürde und Grundrechte stehen in China weit hinter der Forderung nach Linientreue. Lange haben demokratische Staaten wie Deutschland davor die Augen verschlossen. Menschenrechte wurden weggenuschelt, um die finanzstarken Partner nicht mit ihrer eigenen Rabiatheit zu erschrecken. Diese Blauäugigkeit ist größerer Nüchternheit gewichen. Die Bundesregierung bezeichnet China nun als „systemischen Rivalen“. Den Olympischen Winterspielen in Peking blieben deutsche Regierungsmitglieder fern.

Immer einen Gesprächskanal offen halten, ist sicher gut. Aber dort müssen deutliche Worte fallen. Und die, die zum Schweigen oder gar um ihr Leben gebracht werden, eine Bühne bekommen.

Das muss auch die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet beherzigen, der bei ihrem Besuch in Xinjang vermutlich ein Idyll präsentiert wird. Die chinesische Staatsführung mag schwer zu beeindrucken sein. Aber mit Sicherheit ändert sich erst recht nichts, wenn Elend, Ungerechtigkeit und Unterdrückung ignoriert oder vergessen werden.

Auch interessant

Kommentare