Atomabkommen

Deutliche Signale

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Großbritannien, Frankreich und Deutschland wollen zurecht das Atomabkommen mit dem Iran retten und legen sich dafür mit den USA an. Ein Kommentar.

Es ist zwar nicht der ganz große Wurf. Aber die EU-Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland zeigen mit „Instex“, dass sie noch wichtige politische Ziele verfolgen wollen und eindeutige Signale in den Iran, in die USA und an die anderen EU-Staaten senden können.

Denn das Trio will zurecht das Atomabkommen mit dem Iran retten, damit Teheran wie vereinbart keine nuklearen Waffen entwickelt. Schließlich soll die Massenvernichtungswaffe nicht weiter verbreitet werden - auch, um die Sicherheit Europas nicht zu gefährden. Nebenbei unterstützen die Drei die Reformer in dem Mullahstaat und schwächen die Hardliner, die den Konflikt mit den USA nutzen, um die Repression nach innen aufrecht zu erhalten.

Paris, London und Berlin macht der Trump-Administration zudem deutlich, dass sie in dem Streit nicht klein beigeben wollen und Washington nicht nur verbal für die einseitige Aufkündigung des Atomabkommens kritisieren. Zu guter Letzt ist die Kooperation ein Hinweis, dass die Kontinentaleuropäer trotz des Brexit künftig mit den Briten zusammenarbeiten können und wollen.

Noch überzeugender wird das Vorhaben, wenn das Trio weiter das iranische Regime für deren falsche Politik etwa in Syrien kritisiert – so wie in den vergangenen Jahrzehnten.

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