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Die Genesung dauert diesmal länger als erwartet.
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Die Genesung dauert diesmal länger als erwartet.

Leitartikel

Der deutsche Patient

  • Tobias Peter
    VonTobias Peter
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Wenn der Aufschwung weiter schwächelt, wird es für die künftige Ampel-Koalition schwer, die ambitionierten Ziele beim Klimaschutz oder bei der Digitalisierung zu erreichen. Der Leitartikel.

Man kann sich die deutsche Wirtschaft wie einen Patienten vorstellen, der sich etwas langsamer von einer Krankheit erholt als ursprünglich erwartet. Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose für 2021 heruntergeschraubt – von 3,5 auf 2,6 Prozent. Die Erholung nach dem coronabedingten Einbruch des Bruttoinlandsprodukts verläuft damit langsamer als erhofft.

Eine Katastrophe ist das nicht, aber ein ordentlicher Dämpfer. Insgesamt stimmt immer noch: Deutschland ist wirtschaftlich im internationalen Vergleich gut durch die Pandemie gekommen. Dazu haben die Milliardenhilfen der Bundesregierung für die Wirtschaft einen wichtigen Beitrag geleistet – auch wenn die Zahlungen die Unternehmen vielfach sehr spät erreicht haben. Das Kurzarbeitergeld, das wiederum schnell und unbürokratisch ausgezahlt wurde, hat den Arbeitsmarkt und damit auch die Gesellschaft stabilisiert.

Die momentanen Probleme haben viel mit Lieferengpässen zu tun. Wie der geschäftsführende Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) treffend erklärt: Wenn bei einem Auto auch nur ein Halbleiter fehlt, kann es nicht fertiggestellt werden. Produktionsbänder stehen still. Lieferschwierigkeiten in Zeiten von Corona und der Homeoffice-Boom, verbunden mit einer hohen Nachfrage nach Laptops und ähnlichen Geräten, gehören zu den Gründen für den Mangel an Halbleitern. Ist ein solches Problem einmal da, verschärft es sich – ähnlich, wie es in der Corona-Krise zeitweise bei Masken zu beobachten war – noch dadurch, dass jeder hortet, was er bekommen kann.

Unternehmen wie auch ganze Volkswirtschaften müssen aus der derzeitigen Krise lernen. Die Verantwortlichen in Konzernen müssen sich fragen: Sind die eigenen Lieferketten ausreichend divers? Braucht es in Zukunft mehr dauerhafte Lagerkapazität, um die Produktion abzusichern, wenn der Markt einmal nicht liefert? Zugleich handelt es sich um eine wichtige wirtschaftspolitische Frage für die Europäische Union, ob die Abhängigkeit von anderen Teilen der Welt an dieser Stelle zu groß ist.

Für das kommende Jahr stellt die Bundesregierung zwar wieder ein Wachstum von 4,1 Prozent in Aussicht. Doch angesichts von Lieferengpässen und steigenden Infektionszahlen in der Coronapandemie bleiben, wie auch Altmaier einräumt, erhebliche Risiken.

Wenn die Entwicklung erneut hinter den Erwartungen zurückbleiben sollte, würde dies die Arbeit der nächsten Bundesregierung erheblich erschweren. Eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hätten es dann noch schwerer als ohnehin schon, die notwendigen Milliardeninvestitionen für Infrastruktur, Digitalisierung und den Kampf gegen den Klimawandel aufzubringen.

Die FDP hat zwei rote Linien in der Steuerpolitik durchgesetzt: keine Steuererhöhungen, kein Aufweichen der Schuldenbremse. Genau deshalb wäre es nur vernünftig, wenn tatsächlich FDP-Chef Christian Lindner selbst Finanzminister würde. Dann wäre er es, der im Zweifel sagen müsste, auf welchen Wegen und Umwegen er Investitionen ermöglichen möchte.

Olaf Scholz wiederum ist unter Druck, bei einem seiner zentralen Versprechen zu liefern: nämlich das Planungsrecht so zu ändern, dass möglichst schnell möglichst viel bezahlbarer Strom aus erneuerbaren Energien verfügbar ist. Scholz hat versprochen, im ersten Regierungsjahr die Weichen zu stellen, damit Deutschland sich erfolgreich auf den Weg machen kann, klimaneutral zu wirtschaften und dabei ein führendes Industrieland zu bleiben. Daran muss er sich messen lassen.

Der deutsche Patient muss sich nicht nur erholen. Er muss jetzt etwas tun, damit es ihm dauerhaft gut geht. Bericht S. 13

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