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Impfgegner:innen und „Querdenker“ in Berlin.
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Impfgegner:innen und „Querdenker“ in Berlin.

„Querdenker“

Demos nicht unterdrücken

  • Steven Geyer
    VonSteven Geyer
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Der Staat muss Demonstrationen auch von „Querdenkern“ ermöglichen, wenn sie wiederum die Auflagen befolgen. Der Kommentar.

Demonstrationsverbote sind heikel, schränken sie doch das Grundrecht ein, sich zum Protest zu versammeln. Ein Recht, auf das es ankommt, wenn der Protest sich gegen die Regierung richtet. Das gilt auch für Berlin, wo 5000 Menschen aus ganz Deutschland gegen die Corona-Politik demonstrierten: Der Staat darf das nicht unterdrücken, er muss es ermöglichen. Dazu gehört aber auch, die Gesundheit und Meinungsfreiheit von Dritten zu schützen. Dafür dürfen die Behörden den Demonstrationen Auflagen erteilen – und bei Verstößen einschreiten.

Nichts anderes ist in Berlin geschehen: Die Polizei hat aus den „Querdenker“-Demos gelernt, die alle Auflagen ignorierten und auf deren Durchsetzung aggressiv reagierten. Obwohl das zum Standard dieser Demos zählt, scheuten sich Behörden und vor allem Gerichte lange, sie zu verbieten.

Das war in Berlin anders: Weil absehbar war, dass die „Querdenker“ keine Auflagen dulden, sollten sie nicht marschieren. Der Staat muss Demos ermöglichen, er muss sich aber nicht dumm stellen. Wer Auflagen befolgt, darf demonstrieren.

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