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ANALYSE

Demokratie in der Defensive

  • Johannes Dieterich
    VonJohannes Dieterich
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Afrika erlebt eine Flut von Wahlen. Fair und frei sind sie in vielen Fällen nicht. Aber es gibt auch Zeichen der Hoffnung.

Afrika wird geradezu von einer Flut an Wahlen überschwemmt. Auf dem Kontinent südlich der Sahara finden oder fanden allein in diesem Jahr 15 Präsidentschaftswahlen statt. Mit fünf geplanten Urnengängen – von denen zwei verschoben wurden – herrschte im Oktober sozusagen Springflut. Am vergangenen Wochenende stimmte die Bevölkerung gleich in zwei Staaten, der Elfenbeinküste und Tansania, ab, während im Kongo ein Referendum über eine Verfassungsänderung anstand.

Dabei wurden sämtliche Ressentiments bestätigt, die gegen Wahlen in Afrika üblicherweise vorgebracht werden. In der Elfenbeinküste zogen gleich drei Oppositionspolitiker ihre Kandidatur noch vor der Abstimmung wieder zurück, weil sie die Prozedur von vornherein für unfair hielten. Auf der tansanischen Insel Sansibar drohen Unruhen auszubrechen, weil die Ergebnisse des Urnengangs annulliert wurden – sie fielen offensichtlich nicht nach dem Gusto der Machthaber aus. Und im Kongo verlangt die Opposition, dass die Ergebnisse des Volksentscheids, der dem Präsidenten eine weitere Amtszeit ermöglichen soll, nicht anerkannt werden: Lediglich zehn Prozent der Wahlberechtigten gaben dort ihre Stimme ab.

Zyniker fragen sich, warum auf dem Kontinent überhaupt gewählt wird, wenn sich die Machthaber ohnehin nur ihre Legitimation durch gezinkte Abstimmungen erschwindeln. Der Vorwurf ist zweifellos nicht aus der Luft gegriffen: In einer von der Hanns-Seidel-Stiftung in Auftrag gegebenen Studie zur „Integrität afrikanischer Wahlen“ kommen die Autoren zu dem Schluss, dass der Erdteil in Sachen Glaubwürdigkeit seiner Abstimmungen zusammen mit dem Mittleren Osten das globale Schlusslicht bildet. Surprise, surprise?

Bei genauerer Betrachtung ist jedoch – wie immer, wenn pauschal von Afrika gesprochen wird – Vorsicht geboten. Der Kontinent umfasst Länder, in denen wie in Eritrea erst gar keine Wahlen stattfinden oder wie in der absoluten Monarchie Swasiland und im Schmierölstaat Äquatorialguinea selbst bei Abstimmungen von einer Wahl keine Rede sein kann. Dort werden die Kreuzchen lediglich zur Glorifizierung der Herrscher gesetzt.

Auf der anderen Seite gehören auch Staaten wie Südafrika, Ghana oder Mauritius zum Kontinent, deren Wahlgesetze zumindest der Theorie nach zu den besten der Welt gehören. Und gelegentlich kommt es selbst in hochproblematischen Staaten wie in Nigeria vor, dass durch Wahlen eine seit Jahrzehnten regierende Partei abgelöst wird: In dieser Hinsicht war der Urnengang in Afrikas bevölkerungsreichstem Staat im März dieses Jahres tatsächlich eine Überraschung. Oder, wie sich US-Außenminister John Kerry ausdrückte: Es war „ein entscheidender Moment für die Demokratie in Afrika“.

Ist das wahr? Haben Nigerias Wahlen wirklich eine neue Ära eingeleitet? Die Indizien sprechen leider nicht dafür. Sämtliche nach dem nigerianischen Urnengang veranstalteten Abstimmungen verliefen nach dem bekannten Muster: Mehrere Parteien treten an, die Regierungspartei gewinnt, und die Opposition beklagt sich anschließend über die sinnlose „Farce“.

Meistens mit gutem Grund: Schamlos pflegen die Regierungsparteien ihren Zugriff auf die staatlichen Medien und auf Ressourcen auszunutzen – sowie ihre Macht, die Wahlkreise zu definieren und die Wahlkommission zu besetzen. Falls selbst das nichts nützt, wird auch mal – wie in Simbabwe – direkt in die Auszählung der Stimmen eingegriffen. Und wenn auch das nicht weiterhilft, wird der Urnengang, wie jetzt in Sansibar, für null und nichtig erklärt.

Wie sicher sich die Machthaber beim Zurechtschneidern ihrer Wahlsiege sein können, macht ein derzeitiger Trend deutlich. Viele der Staatschefs, die sich schon einmal wiederwählen ließen und an einer weiteren Kandidatur von ihrer Verfassung eigentlich gehindert werden, suchen sich dieser Beschränkung durch eine Reform ihres Grundgesetzes zu entledigen. Im Tschad, in Kamerun, Uganda, Dschibuti und in Burundi ist das bereits geschehen, die beiden Kongos und Ruanda sollen bald folgen.

Bezeichnenderweise gibt es keinen einzigen Fall, in dem ein Machthaber die Verfassung änderte und danach nicht wiedergewählt wurde: Ein Beleg dafür, wie sicher sich die Big Men beim Kredenzen ihrer Abstimmungssiege sein können.

Die unabhängige Mo-Ibrahim-Stiftung sieht die Demokratie auf dem Kontinent derzeit in der Defensive: In den 50 Staaten südlich der Sahara habe das Volk tendenziell immer weniger zu sagen. Ein Beleg für die traurige Entwicklung: Der Erdteil mit der weltweit jüngsten Bevölkerung (Durchschnittsalter kaum mehr als 20 Jahre) wird von den ältesten Knackern (Durchschnittsalter 65 Jahre) regiert. 85 Prozent aller Angolaner, 83 Prozent aller Simbabwer und 79 Prozent aller Ugander waren noch nicht einmal auf der Welt, als ihr Präsident an die Macht kam, mit seinen 91 Jahren hält Robert Mugabe den Weltrekord der Tattergreise.

Kein Zweifel: Frischer Wind ist nötig. Dass er auch möglich ist, hat die Bevölkerung in Burkina Faso bewiesen, die dem Namen ihres Staats („das Land der Aufrechten“) alle Ehre macht. Als sich auch ihr Präsident Blaise Compaoré vor einem Jahr durch eine Verfassungsreform weitere Amtszeiten genehmigen wollte, warfen ihn die Burkinaben kurzerhand aus dem Land. Und als Compaorés Geheimdienstchef Anfang dieses Monats die Uhr zurückdrehen und die anstehenden Wahlen durch einen Militärputsch verhindern wollte, warfen ihn die Aufrechten ins Gefängnis. Nun wird der Urnengang im kommenden Monat nachgeholt: Afrikas Frühling lässt seine erste Schwalbe fliegen.

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