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Sebastian Edathy.
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Sebastian Edathy.

Sebastian Edathy

Darum ist Edathy schlecht beraten

  • Christian Bommarius
    VonChristian Bommarius
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Mit einer Verfassungsbeschwerde wollte sich der unter Kinderpornografie-Verdacht stehende Sebastian Edathy wehren. Doch - Edathy und sein Anwalt haben Fehler gemacht. Ein Kommentar.

Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy und sein Anwalt hätten sich die Niederlage vor dem Bundesverfassungsgericht ersparen können. Dazu hätten sie nicht einmal ins Gesetz schauen müssen. Ein Blick auf das vom Gericht ins Netz gestellte Merkblatt zur Anfertigung einer Verfassungsbeschwerde hätte genügt: „Die Anrufung des Bundesverfassungsgerichts ist grundsätzlich nur und erst dann zulässig, wenn der Beschwerdeführer zuvor den Rechtsweg erschöpft und darüber hinaus die ihm zur Verfügung stehenden weiteren Möglichkeiten ergriffen hat, um eine Korrektur der geltend gemachten Verfassungsverletzung zu erreichen oder diese zu verhindern.“

Edathy hätte also vor den zuständigen Fachgerichten rügen müssen, dass die Durchsuchungen seiner Wohnungen und Büros wegen des Verdachts des Besitzes kinderpornografischer Schriften ihn in seiner Immunität als Abgeordneter verletzten. Da er zu diesem Zeitpunkt noch dem Bundestag angehörte, war die Durchsuchung – sagt das Bundesverfassungsgericht unmissverständlich – rechtswidrig. Edathy hätte also mit hoher Wahrscheinlichkeit Erfolg gehabt.

Inzwischen ist gegen Sebastian Edathy Anklage erhoben worden. Ihm ist für den Prozess ein Anwalt zu wünschen, der zumindest die Grundbegriffe des Strafverfahrensrechts beherrscht.

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