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Nicolás Maduro hat das Ultimatum der EU ausgeschlagen.

Venezuela

EU darf nicht nachlassen

  • Andreas Schwarzkopf
    VonAndreas Schwarzkopf
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Die EU muss Juan Guaidó als Interimspräsidenten in Venezuela anerkennen, will sie sich nicht unglaubwürdig machen. Der Kommentar.

Auch wenn das Ultimatum Deutschlands und der anderen EU-Staaten wohl verpufft, war es nicht vergebens. Die Europäer haben sich weder reflexhaft auf die Seite des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro noch auf die des selbsternannten Staatschefs Juan Guaidó geschlagen. Vielmehr haben sie Neuwahlen verlangt, damit der Konflikt nicht eskaliert. Da Maduro das Ultimatum abgewiesen hat, wird die EU nun Guaidó als Interimspräsidenten anerkennen müssen. Sonst wird sie unglaubwürdig.

Dennoch sollten die EU-Staaten an ihrer ursprünglichen Linie festhalten und dazu beitragen, einen Konflikt zu vermeiden. Der UN-Sicherheitsrat fällt jedenfalls nach dem Veto Russlands als Vermittler aus. Und Washington unterstützt bereits Guaidó und hat Maduro unmissverständlich gedroht. Innenpolitisch kommt in dieser aufgeheizten Stimmung im Machtkampf zwischen Maduro und Guaidó dem Militär eine entscheidende Rolle zu. Bislang agieren die Generäle zurückhaltend. Bleibt zu hoffen, dass die angekündigten Demonstrationen der beiden Widersacher daran nichts ändern.

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