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Was darf die neue Hacker-Truppe?

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Die neugeschaffene Cyber-Wehr der Bundeswehr soll Hackerangriffe abwehren - und zurückschlagen dürfen.
Die neugeschaffene Cyber-Wehr der Bundeswehr soll Hackerangriffe abwehren - und zurückschlagen dürfen. © rtr

Geht es nach Verteidigungsministerin von der Leyens, soll die Cyber-Wehr nicht nur Angriffe abwehren, sondern auch offensiv zurückschlagen. Das aber wäre ein Fall für den Bundestag. Ein Kommentar.

Grundsätzlich spricht nicht viel gegen das Kommando Cyber- und Informationsraum der Bundeswehr. Schließlich müssen Armeen täglich Hacker-Angriffe im Netz abwehren. Andere Staaten haben die Konsequenzen längst gezogen. So haben die USA bereits im Jahr 2010 offiziell eine solche Einheit eingerichtet. Die Bundeswehr reagiert also spät, aber besser als gar nicht, werden viele frohlocken. So einfach ist es nicht.

Gemach, möchte man sagen, wenn Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen meint, die IT-Truppe soll „im Schlachtfeld Internet“ nicht nur Angriffe abwehren, sondern auch zurückschlagen dürfen. Das Vokabular legt nahe, es gehe immer gleich um Angriffe feindlicher Staaten. Tatsächlich sind auch Kriminelle unterwegs.

Beim Thema Angriffe begibt sich die Ministerin und die Bundeswehr auf unsicheres Terrain. Schließlich dürften Angriffe im Internet früher oder später auch das Ausland betreffen. Solchen Einsätzen muss der Bundestag zustimmen. Selbstverständlich verspricht die Ministerin, dies tun zu wollen. Man möchte das glauben. Doch haben Unionsminister beim Einsatz der Bundeswehr im Innern auch versucht, Grenzen zu verschieben. Die Abgeordneten müssen der Bundeswehr also genau auf die Finger schauen.

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