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Corona-Politik: Hoffnung trotz Frust

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Von: Kristina Dunz

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Trotz mancher Härte und trotz neuer Aufregung in den vergangenen Pandemie-Wochen wird das vielbeschworene Licht am Ende des Tunnels heller.

Anfang März hatten Kanzlerin und Länderchef:innen Öffnungsschritte für Lockerungen des Lockdowns beschlossen, aber eine wichtige Stoppfunktion eingebaut: die Notbremse. Sie sollte bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 gezogen werden. Da lag diese im Bundesdurchschnitt gerade bei 65. Heute ist sie bei 160.

Nun hat der Bundestag eine Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Wesentlicher Punkt: die Notbremse. Voraussetzung? Dieselbe: eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100. Wäre es nicht so traurig, müsste man lachen. Wochen wurden verplempert. Das Virus dankt.

Und nun? Ausgangsbeschränkungen. Es ist ein scharfes Schwert, das der Staat zulasten aller zieht, um vielleicht eine unbelehrbare Minderheit abzuhalten, in zu großen Gruppen zusammenzuhocken. Kontaktbeschränkungen sind ein sicheres Mittel gegen Corona, aber bei nächtlichen Ausgangssperren ist das nicht bewiesen. Womöglich kassiert das Bundesverfassungsgericht sie auch wieder ein.

Aber trotz mancher Härte und trotz neuer Aufregung wird das vielbeschworene Licht am Ende des Tunnels heller. Denn mit jedem Tag erhöht sich die Impfquote – und verkürzt sich die Zeit der Entbehrung. Bericht Seite 6

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