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Olaf Scholz kündigte wegen der Auswirkungen von Corona auf die Wirtschaft „unbegrenzte Kredite“ an in Billionenhöhe an.

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Gegen die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise: Bedingungsloses Grundeinkommen, jetzt!

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Wegen des Coronavirus ist es zu einer Wirtschaftskrise gekommen. Doch die Corona-Krise birgt Chancen. Wie für das Bedingungslose Grundeinkommen. Der Kommentar.

„Nicht kleckern, sondern klotzen“, verkündete Finanzminister Olaf Scholz (SPD), als er Unternehmen wegen Corona und der Wirtschaftskrise prinzipiell unbegrenzte Kredite versprach. Teilweise war von Summen in Billionenhöhe die Rede. Völlig offen ist jedoch, wann und an wen das Geld tatsächlich fließen soll. Und eine Berufsgruppe hat der Finanzminister gar nicht angesprochen oder offensichtlich vergessen. 

Unzählige Selbstständige, Freelancer, Kreative, Musiker und Künstler benötigen nämlich wegen der Wirtschaftskrise ebenfalls finanzielle Unterstützung vom Staat. Für sie ist es trotz ihrer vielen Arbeit sehr schwer, Rücklagen zu bilden, die sie durch die Krise bringen. Diese Menschen benötigen sofortige Hilfen. Und nicht als Kredit, den sie an den Staat zurückzahlen müssten, sondern als Zuschuss. 

In jeder Krise liegen Chancen: Diesmal ist es das Bedingungslose Grundeinkommen gegen Corona

Denn in jeder Krise liegen bekanntlich Chancen. Das gilt auch für Corona. Deshalb sollte der Staat jetzt die Möglichkeit nutzen, auf Bundesebene ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. Zum Beispiel in Höhe von 1.000 Euro pro Person für die Dauer von sechs Monaten. Mit der Auszahlung des Zuschusses würde der Staat die Kaufkraft der Konsumenten am Leben halten. 

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Außerdem müssten Freie in Krisenzeiten keine Schulden machen und würden nicht Gefahr laufen, die Kredite nicht mehr bedienen zu können. Abgesehen von der momentanen Wirtschaftskrise, der Dax ist übrigens auf unter 9.000 Punkte an der Börse gefallen, ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen sowieso in Zukunft „alternativlos“. 

Digitalisierung: Auf die Arbeitswelt der Zukunft kommt Massenarbeitslosigkeit zu

Die Arbeitswelt von Morgen wird sich mit dem Fortschreiten der Digitalisierung gravierend verändern. Jobs, die automatisiert werden können, fallen einfach weg. Das Gleiche droht Berufen, die verhältnismäßig einfach durch künstliche Intelligenz durchgeführt werden können. Der Taxi-Fahrer wird vom Uber-Fahrer abgelöst. Automatisierte Kassensysteme übernehmen die Tätigkeit der Kassiererinnen. 

Und das ist noch nicht alles. Höchst fraglich ist, ob das fragile Renten- und Sozialsystem in 40 Jahren überhaupt noch Bestand haben wird. Auch die Grundrente ist in ihrer jetzigen Form nichts weiter als ein Armutsgroschen, der den Menschen bei weiter ansteigenden Mieten und Inflation nicht zum Überleben ausreichen wird. 

Bedingungsloses Grundeinkommen gegen Corona: Dieses Mal zählen keine Ausreden

Ausreden wie „dafür ist kein Geld da“ oder „das ist doch ein alter Hut“ zählen nicht. Die Bundesrepublik Deutschland hat bekanntlich genug Geld, denn Scholz hat bereits vollmundig davon gesprochen, dass es diesmal die „Bazooka“ sein werde. Also lieber Herr Finanzminister. Wenn es schon die Bazooka sein soll, dann ist die Zeit für das Bedingungslose Grundeinkommen gekommen.

Übrigens fordert auch die Petition „Mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen durch die Coronakrise“ ein Handeln des Finanzministers. Die Urheberin schlägt in der Petition ein Grundeinkommen von 800 bis 1.200 Euro pro Person vor. 

Die Dienstpflicht ist in Frankfurt trotz Corona nicht ausgesetzt, aber niemand muss eine leere Kita bewachen. Es gibt andere Beschäftigungen für die Mitarbeiterinnen.

Aktuell wird aufgrund der Coronavirus-Pandemie in Deutschland immer lauter über eine Ausgangssperre diskutiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel wendet sich in einer TV-Ansprache an die Bevölkerung. 

Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebunds, Frank Ulrich Montgomery, spricht im Interview über Ausgangssperren, Grenzschließungen und gelebte Solidarität: "Vielleicht werden Ausgangssperren unumgänglich sein."

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