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Fridays for Future.

Klimaschutz

CO2-Steuer ist kein Ersatz

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Will Deutschland seine Klimaziele für 2030 erreichen, kommt es an einem grundlegenden Umbau in der Industrie, beim Verkehr, beim Wohnungsbau und in der Landwirtschaft nicht vorbei. Ein Kommentar.

Mit Wucht hat „Fridays for Future“ die Erderhitzung ins Zentrum der politischen Debatte befördert. Der Klimawandel hat viele Wählerinnen und Wähler bei den Europawahlen geleitet, ihre Stimme den Grünen zu geben statt Union oder SPD. Die Botschaft kam bei den Regierungsfraktionen an. Nun mühen sie sich um ein glaubwürdiges Profil in Klimafragen.

Da ist es keine Sensation mehr, wenn eine Bundesumweltministerin – noch dazu eine Sozialdemokratin aus dem Kohleland NRW – Modelle zur Einführung eines CO2-Preises für den Industriestandort Deutschland präsentiert. Und der Wirtschaftsflügel der Union dies „mit Interesse“ zur Kenntnis nimmt.

Will Deutschland seine Klimaziele für 2030 erreichen, kommt es an einem grundlegenden Umbau in der Industrie, beim Verkehr, beim Wohnungsbau und in der Landwirtschaft nicht vorbei. Doch der Eifer, mit dem innerhalb der Bundesregierung, aber auch bei Grünen und Liberalen nach einer CO2-Bepreisung gesucht wird, nährt einen unguten Verdacht: Die CO2-Steuer könnte manch einem Politiker als Ersatz für Klimaschutzmaßnahmen dienen. Eine Art Ablasshandel für Klimasünder. Dabei kann dieses Instrument bloß eine Ergänzung zu einem Gesamtpaket sein.

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