Wie der CDU-Antrag zu Fahnen in Schulen zustande gekommen sein könnte
Die CDU will vor Schulen die Deutschlandfahne sehen – überall in Deutschland und immer. Das soll der Parteitag am Wochenende beschließen, der Vorstand hat es empfohlen. Wie konnte es zu dieser schwarz-rot-goldenen Verzweiflungstat kommen? Der Kommentar.
Bekannt ist bisher nur, dass der Antrag ursprünglich von der Schüler-Union stammt. „Die CDU Deutschlands spricht sich dafür aus, Schulgebäude dauerhaft mit der Bundesflagge, der jeweiligen Landesflagge sowie der Flagge der Europäischen Union zu beflaggen.“ Dass den Antrag aber der Bundesvorstand der Partei unterstützt, das kann nur folgendermaßen zustande gekommen sein:
An einem grauen Novembertag saß das Führungsgremium zusammen, die Stimmung entsprach dem Wetter. „Wahrscheinlich machen die mich jetzt wieder blöde an“ murmelte die Vorsitzende Kramp-Karrenbauer, „keine klare Kante und der ganze Sch…“. – „Schschsch“, unterbrach sie Paul Ziemiak, ihr Generalsekretär, „dich kann ja jeder hören!“ – „Stimmt“, fuhr Armin Laschet aus Nordrhein-Westfalen dazwischen, „und außerdem haben ,die‘ sowas von recht, du bringst es halt nicht.“
Und Ziemiak meldet sich: „Die CDU muss endlich wieder Flagge zeigen!“
Paul Ziemiak hatte inzwischen kurz den Raum verlassen und heimlich mit Friedrich Merz telefoniert. Als er zurückkam, hatte die Sitzung schon begonnen. Punkt 1: Der Parteitag als Aufbruchssignal. Ziemiak meldete sich: „Ja, liebe Freundinnen und Freunde, die CDU muss endlich wieder Flagge zeigen!“
Das schoss der Kopf von Tilman Kuban, der kurz auf die Tischplatte gesunken war, in die Höhe: „Flagge? Da habe ich was!“, rief der Vorsitzende der Jungen Union – und zog den Antrag der Schüler-Union aus seiner Mappe.
Und die Finanzierung der Beflaggung? Die bleibt zunächst offen
Noch bevor „AKK“ zur Stimmabgabe aufgerufen hatte, schossen die Arme in die Höhe. Nur der Vertreter des Wirtschaftsrats wandte noch ein, es müsse zunächst die Finanzierung geklärt werden, denn: „Wir können nur ausgeben, was wir eingenommen haben.“ Vielleicht könne man ja beim Schüler-Bafög kürzen?
„Ja“, rief Tilman Kuban begeistert aus, „so ein Fahnenappell hat noch jede hungrige Seele gestillt!“ Der Chef des Arbeitnehmer-Flügels warf schüchtern ein, ob man nicht besser die Branntweinsteuer erhöhen sollte. „Haha, Fahnensteuer!“, konterte die Vorsitzende. „Tusch!“, erwiderte der Generalsekretär, und die Beflaggung des deutschen Bildungswesens war beschlossen. Die Finanzierung blieb zunächst offen.