Bundeswehr: Nicht voll einsatzbereit
Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) muss große Aufgaben bewältigen. Viel Zeit hat er dafür zunächst nicht. Der Kommentar.
Die Wehrbeauftragte des Bundestags hat es sich am Dienstag nicht nehmen lassen, Spitzen zu verteilen, vornehmlich in Richtung von Olaf Scholz. Die bei der Berufung des neuen Verteidigungsministers übergangene Eva Högl nannte die Bundeswehr „nicht voll einsatzbereit“, monierte, dass das Sondervermögen noch auf der Bank liege und mahnte das angekündigte „Deutschland-Tempo“ auch für die Truppe an.
Die Defizite der Bundeswehr sind riesig. Als Hauptverursacher gelten die Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Thomas de Maizière (CDU). Der eine bot freiwillig einen Sparkurs an und setzte die Wehrpflicht aus, der andere verunklarte die Führungsstrukturen und befand, dass die Bundeswehr ja gar nicht voll ausgestattet sein müsse. Nachfolgerin Ursula von der Leyen (CDU) scheiterte daran, das Beschaffungswesen zu reformieren.
Boris Pistorius (SPD) muss angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine jetzt im Grunde bei null anfangen. Und sollte nach der Bundestagswahl 2025 ein anderer Verteidigungsminister werden, hätte er dafür gerade mal zweieinhalb Jahre Zeit. Das ist erschreckend wenig.