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Bundeswarntag: Aus Schaden klug

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Von: Steven Geyer

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Überraschend war, wie gut der Probealarm in diesem Jahr funktionierte.
Überraschend war, wie gut der Probealarm in diesem Jahr funktionierte. © dpa

Die Alarmnetze im Land funktionieren. Ohne die Flutkatastrophe von 2021 wäre das nicht so. Jetzt muss der Bund die Digitalisierung auch in anderen Teilen der Verwaltung beherzt angehen.

Halb Deutschland dürfte überrascht gewesen sein an diesem Donnerstagvormittag, als es plötzlich bundesweit piepte, schrillte und heulte. Wobei die Überraschung nicht so sehr darüber entstand, dass da plötzlich sogar stummgeschaltete Handys piepsten und selbst verstaubte Dachsirenen auf dem flachen Land anschlugen. Denn vom bundesweiten „Warntag“ hatte man vorab gehört – schon, weil der vorherige Versuch vor zwei Jahren krachend oder vielmehr still und leise gescheitert war.

Überraschend war vielmehr, wie gut der Probealarm in diesem Jahr funktionierte. Analoge Sirenen waren ebenso angesprungen wie Warn-Apps, die 2020 gar nicht oder viel zu spät reagierten. Nicht zuletzt verbreitete sich die Warnung erstmals über das „Cell Broadcast“-System über die Funkmasten auf alle Handys im Empfangsbereich. Das zuständige Bundesamt für Bevölkerungsschutz konnte erleichtert melden, dass die technische Infrastruktur und das Zusammenspiel der verschiedenen Systeme dieses Mal funktioniert habe.

Fast ist man versucht, zu rufen: Geht doch! Oder besser: Warum nicht gleich so? Denn „Cell Broadcast“ wird in der halben westlichen Welt von Japan über die USA bis nach Griechenland längst eingesetzt. Deutsche Behörden hatten sich jahrzehntelang aktiv dagegen entschieden – vor allem aus Kostengründen, aber wohl auch weil in der Debatte Sorgen um Datenschutz und Privatsphäre mitschwangen.

Schlimmer noch: Der vergeigte Warntestlauf von 2020 reichte nicht, um die deutschen Handywarnungen auf den modernen Standard zu heben. Deutschland wurde wieder einmal erst aus Schaden klug: Es brauchte die Flutkatastrophe im Sommer 2021 in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, wo Menschen auch deshalb starben, weil sie zu spät vor den Fluten gewarnt und ihre Häuser zu spät evakuiert wurden. Erst danach legte der Bund ein Förderprogramm für den Umbau des Sirenennetzes auf, wurden abgebaute Alarmnetze erneuert und eben das Cell-Broadcast-System eingeführt.

Deutschland täte gut daran, wenigstens in anderen Bereichen nicht erst auf Katastrophen zu warten, Bedenken aufzugeben und eine beherzte Digitalisierung anzugehen – vor allem im Bildungswesen, bei Verwaltungsbehörden und besonders auch im Gesundheitssystem.

Deutschland täte zum Beispiel gut daran, Schluss damit zu machen, ausgedruckte E-Mails faxen zu müssen, um Gesetzesbestimmungen zu wahren. Das heißt ja nicht, dass man auf Datenschutz verzichten muss. Wir könnten uns stattdessen mit modernem Datenschutz weltweit profilieren.

Wer nun aber den erfolgreichen Bundeswarntag als Vorboten eines deutschen Umdenkens feiert, hätte sich zu früh gefreut: Zum einen sind die Daten erst noch auszuwerten, um Defizite im Ablauf zu erkennen – wozu der Testlauf ja auch gedacht war.

Zum anderen aber war dieses Mal schon vorab klar, dass viele Sirenen stumm bleiben würden, weil etliche Großstädte gar nicht erst teilnehmen wollten, oder die Infrastruktur noch immer fehlt oder nicht funktioniert. Diese Lücken sind angesichts der bekannten Schäden und Pannen mindestens peinlich. Der Bund sollte am Druck für die Modernisierung festhalten – allerdings auch an seinen Finanzzuschüssen dafür.

Denn eins muss dem Staat klar sein: Solche Testläufe sind in Krisenzeiten wie den heutigen mehr als Technikproben. Sie sind vertrauensbildende Maßnahmen angesichts der Debatten um eine Eskalation des russischen Krieges, um Energieknappheit und Stromausfälle, aber auch angesichts der Rekordstände von Klimawandelfolgen wie Waldbränden, Überflutungen und Hitzetoten in Europa. Die Politik kann einiges davon womöglich bremsen, aber nicht alles davon stoppen. Deshalb sollte das Land zumindest darauf vorbereitet sein.

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