1. Startseite
  2. Meinung

Bund in der Bringschuld

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Alisha Mendgen

Kommentare

„Willkommensklasse“ für Geflüchtete an einer Berliner Schule.
„Willkommensklasse“ für Geflüchtete an einer Berliner Schule. © Annette Riedl/dpa

Die Bundesregierung muss den Ländern und Kommunen finanziell dabei helfen, Flüchtende aus der Ukraine hier nicht nur gut unterzubringen, sondern sie teilhaben zu lassen am gesellschaftlichen Leben. Ein Kommentar.

Integration ist essenziell für alle Geflüchteten – und diese muss finanziert werden. Daher sollten Bund und Länder ihrer Verantwortung für die Menschen aus der Ukraine gleichermaßen gerecht werden. Doch klar ist, dass die Länder und Kommunen gerade die Hauptarbeit zur Versorgung der Menschen leisten. Sie führen die Registrierung durch, arrangieren Unterkünfte und stehen den Schutzsuchenden mit niedrigschwelligen Beratungsangeboten zur Seite.

Der Bund hat daher eine Bringschuld, die er erfüllen muss. Es wäre also richtig, die Ukraine-Geflüchteten schnellstmöglich in das Sozialgesetzbuch II aufzunehmen. Auch weil die Sozialleistungen durch den Bund übernommen würden. Aber vor allem, weil die Leistungen für die Geflüchteten schlichtweg besser sind. Über das Asylbewerberleistungsgesetz erhalten die Schutzsuchenden nur eine begrenzte Gesundheitsversorgung, über die Sozialhilfe ist sie umfassender. Auch erhalten sie dann mehr finanzielle Unterstützung. So ist die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, die eben auch Geld kostet, unkomplizierter.

Auch interessant

Kommentare