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Der Brexit bringt auch Veränderungen im Umgang der Menschen untereinander mit sich.

Gastbeitrag zum Brexit

Gestern Freunde, morgen Fremde

Der Brexit verändert den Alltag vieler Menschen stärker als gedacht. Vor allem EU-Bürger verlassen bereits Großbritannien. Es könnten viele folgen.

In meiner Inbox häufen sich die E-Mails. Es sind Zuschriften von Freunden und Kollegen: EU-Bürgerinnen und -Bürger in Großbritannien, die mir ihre Eindrücke vom Brexit schildern. Für eine Bundestagsanhörung hatte ich sie darum gebeten, und ich dachte, ich wäre mit den Problemen vertraut. Viele der E-Mails überraschen dann doch. Manche sind keine einfache Lektüre.

Am bewegendsten ist die einer polnischen Bürgerin: Sie überlegt, ihre Herkunft nicht mehr im Lebenslauf zu erwähnen, aber ihr Nachname würde sie eben doch als Ausländerin verraten. Sie fühlt sich unsicher und man kann es verstehen: Nach dem Brexit-Referendum gab es Karten in Briefkästen, auf denen „kein polnisches Ungeziefer mehr“ stand. Später kam es zu einem Anstieg rassistischer Gewalt.

Unsicherheit spricht aus vielen Zuschriften. Es stimmt schon: Der Regierung zufolge sollen wir bleiben dürfen – wer fünf Jahre lang hier war, soll auf Antrag ein permanentes Aufenthaltsrecht erhalten („settled status“). Allerdings gibt es keine Aufenthaltsbescheinigung. Da fangen die Probleme an. In England sind Vermieter verpflichtet, das Aufenthaltsrecht der Mieter zu prüfen. Wer wird sich die Mühe machen, beim Amt nachzufragen, ob der potenzielle Mieter „settled status“ hat? Einfacher ist es, nicht an EU-Bürger zu vermieten. Andere Rechte fallen weg. Das Recht etwa, an Kommunalwahlen teilzunehmen, wird es bald nicht mehr geben – auch nicht für diejenigen, die schon lange für ihre Gemeinden gearbeitet haben, die sogar als EU-Bürger im Gemeinderat sitzen.

Auch der „settled status“ kann gesetzlich jederzeit aufgehoben werden. Europäische Kontrolle wird es nicht mehr geben, und britische Gerichte haben keine Macht, Parlamentsgesetze für ungültig zu erklären. Da muss man schon ein gerüttelt Maß an Vertrauen in die Regierung haben, und gerade daran fehlt es. Aus gutem Grund: Theresa May hat im November erklärt, dass EU-Bürgerinnen und -Bürger sich bei der Migration „vordrängeln“.

Abschiebungen von EU-Bürgern haben Rekordhöhen erreicht – unter anderem, weil die Regierung rechtswidrig dazu übergegangen war, Obdachlose auszuweisen. Immer wieder machen Fälle Schlagzeilen, in denen Anträge von EU-Bürgern auf ständiges Aufenthaltsrecht abgelehnt wurden und ihnen erklärt wurde, sie müssten das Land verlassen.

Auch ohne diese Schwierigkeiten bleibt ein seltsames Gefühl. Wer seit Jahrzehnten im Vereinigten Königreich wohnt, Steuern zahlt, ein Haus gebaut und Kinder großgezogen hat, muss nun einen Antrag stellen, nur, um sein Leben hier weiterführen zu können. Die Wandlung vom Bürger zum Bittsteller ist rasant. Sie wirft auch rechtliche Fragen auf: Der Entzug der Bürgerrechte kann unter Umständen auch die Europäische Menschenrechtskonvention verletzen.

Auch an den Universitäten macht sich Betroffenheit breit. Akademische Freiheit ist auch immer Reisefreiheit; deswegen hat der akademische Austausch in der Europäischen Union so gut funktioniert.

Nach den geplanten strengeren Immigrationsregeln muss man 30 000 Pfund Einkommen für ein Arbeitsvisum vorweisen. Das ist mehr, als ein Labortechniker verdient. Der Zugang zu vielen EU-Fördermitteln wird entfallen, und schon jetzt gibt es bei internationaler Zusammenarbeit Schwierigkeiten. Wer will schon mit Wissenschaftlern ein EU-Projekt unternehmen, wenn man nicht weiß, ob sie im nächsten Jahr noch dabei sein dürfen?

„Würden Sie einem deutschen Akademiker noch empfehlen, nach Großbritannien zu wechseln“, fragte mich ein Kollege. Wir beide kennen Wissenschaftler, die weggezogen sind. Leicht fällt das nicht. Dennoch: Der Brexodus hat angefangen. Einige Länder werden davon profitieren – Irland etwa oder Schweden, Länder also, die einen akademischen Mittelbau haben und deshalb Stellen anbieten können. Deutschland zählt nicht dazu und das ist schade: Hier wäre es möglich, Solidarität zu zeigen und ein Zeichen zu setzen, dass sich das Festhalten an den EU-Freiheiten lohnt.

Gibt es keinen Hoffnungsschimmer? Doch, gewiss – aber mehr als ein Schimmer wird nicht draus. Immerhin: Bei der Oppositionspartei Labour mehren sich Stimmen für ein zweites Referendum, auch einige Tories sind dafür. Vor allem aber: 48 Prozent waren für den Verbleib in der EU (in Schottland sogar 62 Prozent), und auch dieser Tage gehen Zigtausende auf die Straße, um ihre Verbundenheit mit der EU zu demonstrieren.

Dennoch – verstehen kann man sie, die vielen, die in Sorge sind. „Ihr seid unsere Freunde“, hat Theresa May einmal gesagt, „wir wollen, dass ihr bleibt.“ Aber gerade von May fühlt man sich anderes behandelt. Freunde, so scheint es, waren wir gestern. Morgen sind wir Fremde.

Paul Behrens unterrichtet Völkerrecht an der Universität Edinburgh.

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