Die Brexit-Horrorshow geht weiter
Die EU hat den Brexit erneut verschoben, damit die Briten sich endlich entscheiden können. Damit wird das Verfahren immer abstruser. Der Leitartikel.
Ein bitteres Brüsseler Bonmot lautet: Nur wenn wirklich alle unzufrieden sind, haben wir einen guten Kompromiss erzielt. In diesem Sinne kann man vor dem jüngsten Sondergipfel der Europäischen Union nur den Hut ziehen. Eine solche Kombination von Seltsamkeiten hätte sich ein Einzelner nie im Leben ausdenken können.
Immerhin: Für die britische Premierministerin Theresa May gibt es jetzt noch eine letzte Möglichkeit, die Dinge halbwegs elegant zu Ende zu bringen. Sie müsste sich beeilen, vor dem 22. Mai die seit langem gesuchte Mehrheit im Unterhaus für ihren Austrittsvertrag doch noch zustande bringen. Schafft sie das, notfalls mit zwei Rädern in der Kurve, wäre Großbritannien raus mit Applaus. Der Brexit fände statt, auf juristisch trittfestem Boden.
Beklemmender Übergang ins Irreale
Verpasst May jedoch diese Chance, beginnt für die Briten ein beklemmender Übergang ins Irreale. Es ist, als hätten düstere Gestalten höhnisch lachend die Weichen gestellt für eine Fahrt mit dem dampfendem Hogwarts-Express. An der ersten Station heißt es fröhlich: Bitte alle an Bord, bitte teilnehmen an der Europawahl.
Allen Ernstes sollen die Briten, wenn sie zuvor den Ausstieg verpassen, noch einmal neue Abgeordnete entsenden in ein Parlament, dem sie eigentlich den Rücken kehren wollen. Der Würde der beteiligten Menschen und Institutionen kann dies nicht guttun.
Wie wird ein britischer Europaabgeordneter sich im Sommer 2019 in Brüssel fühlen, auf Schritt und Tritt umwölkt von etwas Zombiehaftem? Denn dass es britische Europaabgeordnete schon kurze Zeit später gar nicht mehr geben soll, wurde ebenfalls soeben in Brüssel beschlossen.
Fünf Monate nach der Europawahl erreicht der Brexit-Zug die nächste Station: Halloween. Der 31. Oktober ist der neue 29. März, der Schreckenstag, für den schon die Messer gewetzt werden, weil dann angeblich doch noch der harte Brexit stattfindet.
Ganz im Ernst: Glaubt noch jemand daran? In Wahrheit steht der 31. Oktober nur in dem Beschluss der Europäischen Union, weil Frankreichs Präsident Emmanuel Macron darauf bestanden hat, eine einigermaßen knappe Frist zu setzen.
Gegensatz zwischen Berlin und Paris
Deutlicher denn je wird jetzt der Gegensatz zwischen Berlin und Paris. Während die deutsche Regierung gar nichts dagegen hat, notfalls auch ein chaotisch auftretendes Großbritannien achselzuckend in der Europäischen Union zu dulden, verspannt sich der französische Regierungschef Macron immer mehr. Denn die Briten stören seine kühnen Visionen für eine bei Wirtschafts- und Finanzthemen enger vernetzte Europäische Union.
Kanzlerin Angela Merkel indessen folgt Traditionslinien deutscher Europapolitik, die zurückreichen in die Ära ihres Vorgängers Helmut Schmidt. Schon der damalige sozialdemokratische Regierungschef wollte, gerade aus wirtschaftspolitischen Gründen, kein Europa, das allein von Paris dominiert wird.
Unvergessen ist, wie Schmidt im Jahr 1974 bei den schon damals erstmals am gemeinsamen Europa zweifelnden Briten für den Verbleib in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft warb. Als Gast des Labour-Parteitags rief er aus: „Eure deutschen Genossen wollen, dass ihr bleibt.“
Merkel wäre es lieber, wenn die Briten blieben
Merkel sagt es nicht laut, aber auch ihr wäre es heute lieber, wenn die Briten blieben. Notfalls wird, solange sie in Berlin Regie führt, die EU immer wieder den Brexit vertagen, ganz egal wie oft. Allen nüchtern kalkulierenden Realpolitikern, und davon gibt es viele in der EU, genügt es, dass die Vorteile einer Verschiebung die Nachteile eines ungeordneten Brexits überwiegen. Letztere werden von besorgten Ökonomen vor dem Hintergrund einer sich ohnehin verfinsternden Lage der Weltkonjunktur zunehmend deutlicher beschrieben.
Zweimal hat die Gemeinschaft der 27 bereits vorgeführt, dass sie bei Brexit-Verschiebungen locker im Knie bleibt. Das hat Rückwirkungen auf die Debatten in Großbritannien. Warum sollten die „Remainer“ Kompromisse machen, wenn ihr Land de facto auch ohne Kompromiss fürs Erste in der EU bleibt? Niemand darf sich also wundern, wenn der Brexit-Zug jetzt erst mal in Richtung Halloween zuckelt. Was Ende Oktober geschieht, wird wohl auch erst Ende Oktober geklärt, nicht vorher. So ist Europa.