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Blühende Reviere

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Es ist fraglich, ob die Strukturhilfen des geplanten Kohleausstiegs ihren Zweck erfüllen.

Es ist eine stolze Summe, die in die Braunkohle-Regionen als Strukturhilfe fließen soll - 40 Milliarden Euro. Das zeigt: Der Bund lässt es sich was kosten, den Bürgern in der Lausitz, in Mitteldeutschland und am Niederrhein die Sicherheit zu vermitteln, dass sie während des Kohleausstiegs nicht ins Bergfreie stürzen.

Der Beschluss dazu im Merkel-Kabinett fiel nun kurz vor der Europawahl. Das ist kein Zufall. Mit dem nebulösen Versprechen „blühender Landschaften“, die dann mangels konkreter Hilfen vertrockneten, haben besonders die Menschen in den Ost-Revieren, ihre Erfahrung. Ein paar Stimmen jetzt und bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen im Herbst mag die Zusage bringen - und die AfD etwas kleiner halten.

So weit, so gut. Doch ob das Geld die Regionen wirklich zukunftsfähig macht, steht auf einem anderen Blatt. Das Problem einfach mit Geld zuzuschütten, wird nicht funktionieren. Die geplanten neuen Straßen und Schienen, Forschungsinstitute, Bundesbehörden und schnelle Internetleitungen werden nicht reichen. Auch private Investoren müssen anspringen. Ob sie das tun, wird der Test auf das große Konversionsprojekt. Das übrigens schon vor drei Jahrzehnten hätte anlaufen müssen. Denn so lange weiß man schon, dass die Kohle keine Zukunft hat. 

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