Blasses Grün
Die Grünen müssen nach dem Stolperstart aufpassen, dass sie ihren Karren in der Ampelkoalition nicht vor die Wand fahren, während Scholz ruhig am Steuer sitzt und Lindner mit dem Blinker spielt. Der Leitartikel.
Dass man Olaf Scholz nicht unterschätzen darf, hat er mit dem Sieg seiner SPD bei der Bundestagswahl bewiesen. Auch, wenn sie mit ihren 25,7 Prozent nicht in die Sphäre der Ergebnisse einer Volkspartei vorgedrungen ist, hat sie doch Platz eins belegt. Und das lag zu einem gehörigen Teil daran, dass der damalige Vizekanzler ein Jahr lang behauptet hat, dass er Bundeskanzler wird. Selbst als die Grünen in den Umfragen oben und die SPD im Keller war.
Seit der Bildung der Ampel-Regierung erklärt der 63-Jährige mit demonstrativ sachlichem Unterton, dass er diese Regierung über die Bundestagswahl 2025 hinaus führen wolle. Der Sozialdemokrat verfügt über eine hohe Gabe, schwierigste Zusammenhänge vorzutragen als läse er einen Einkaufszettel vor.
Die Art der Beschaffung und die Summe der Kosten spart er gern aus, um niemanden zu beunruhigen – und um sich nicht festzulegen. Wie zuletzt bei der Frage, ob die von ihm für Februar angekündigte Impfpflicht gegen das Corona-Virus dann auch kommt oder nicht.
Scholz setzt mit der Ampel wieder auf die Kraft einer für ihn positiven sich selbst erfüllenden Prophezeiung. Fast so, als würden die Wählerinnen und Wähler das einfach so mitmachen – und FDP und Grüne auch.
FDP-Chef Christian Lindner hat die Gefahr dieser Umarmung erkannt und vorsorglich mit einem Stoppschild gewunken. Beim Dreikönigstreffen seiner Partei streckte er der Union die Hand zu einem „echten Zukunftsgespräch“ aus und setzte ganz offen „Hoffnung in Friedrich Merz“.
Damit hat er den Kanzler und alle anderen wissen lassen, dass die Ampel ihn nicht daran hindern würde, Brücken zu seiner Lieblingsalternative Schwarz-Gelb zu bauen und bei einem entsprechenden Wahlergebnis auch zu befahren. Damit verschafft sich Lindner bei Scholz Respekt.
Und die Grünen? Gut ein Monat nach der Regierungsbildung ist es für Bilanzen zu früh. Aber zumindest beim Start stottert ihr Motor. Noch ist unklar, wie sich Deutschland, wo in diesem Jahr die letzten Atommeiler vom Netz gehen, gegen die von Frankreich forcierten Pläne der EU-Kommission verhalten wird, Investitionen in Atomkraft als nachhaltig bei der Bewertung von Unternehmen einzustufen. Scholz hat bisher eher die Haltung vertreten, dass jeder EU-Staat für sich selbst verantwortlich ist.
Das können sich die Grünen, deren ureigenster Kern der Kampf gegen die Atomkraft ist, nicht bieten lassen, wenn sie ihre Klientel nicht gegen sich aufbringen wollen. Die Grünen haben von den drei Ampel-Parteien die kritischste Wählerschaft. Das Versprechen der Koalition, mehr Fortschritt und mehr Aufbruch zu wagen, werden vor allem ihre Anhängerinnen und Anhänger einfordern.
Horst Seehofer hätte in einem vergleichbaren Fall Kanzlerin Angela Merkel vermutlich schon jetzt mit Koalitionsbruch gedroht. Und die Grünen wissen aus Erfahrung, dass ihnen das um die Ohren fliegen wird, wie Joschka Fischer einst das Ja zum Eintritt in den Kosovo-Krieg der Nato nach der Bildung der rot-grünen Regierung 1998.
Klimaschutzminister Robert Habeck will die Grünen weiter zur Volkspartei aufbauen und der SPD Konkurrenz in der Mitte machen. Und Scholz wird versuchen, die Grünen so klein wie möglich zu halten. Dazu wird auch zählen, der Grünen-Außenministerin Annalena Baerbock Kompetenzen abzunehmen. Merkel hat ihm das eindrucksvoll mit der Entmachtung des SPD-Außenministers Heiko Maas vorgemacht.
Die Grünen konnten nicht einmal Tempo 130 auf Autobahnen im Koalitionsvertrag durchsetzen. Nun müssen sie aufpassen, dass sie ihren Karren in dieser Koalition nicht vor die Wand fahren während Scholz ganz ruhig am Steuer sitzt und Lindner mit dem Blinker spielt.