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Blamage für die EU

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Von: Damir Fras

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Die Europäische Union hat sich außenpolitisch mal wieder verzwergt, weil Ungarn mit einem Veto eine gemeinsame Position zum Nahost-Konflikt verhinderte

Es ist blamabel und belegt erneut, dass die EU keinen Weg aus der außenpolitischen Selbstverzwergung findet. Den Außenministern der EU ist es nicht einmal gelungen, eine gemeinsame Nahost-Position zu finden. Ungarn hat ausgenutzt, dass solche Erklärungen einstimmig beschlossen werden müssen und ein Veto eingelegt.

Man muss dazu wissen: Nichts wäre passiert, wenn Budapest zugestimmt hätte. Die Konfliktparteien im Nahen Osten lassen sich von Appellen der EU seit langem nicht mehr beeindrucken. Die Europäer haben in der Region seit Jahren nichts mehr zu melden. Die israelische Regierung würde ebenso wenig auf sie hören wie die Terroristen der Hamas.

Gleichwohl ist das Scheitern einer Erklärung ein Armutszeugnis. In Sonntagsreden beschwören die EU-Minister regelmäßig die gemeinsame Außenpolitik. Das liegt am Einstimmigkeitsgebot, ein Webfehler im EU-System. Seit Jahren wird in Brüssel beklagt, dass die Zustimmung aller EU-Staaten die gemeinsame Außenpolitik lähmt. Ebenso lange fehlt der politische Wille, das Mehrheitsprinzip durchzusetzen.

Wenn sich das nicht ändert, bleibt die EU zwar weiter ein wirtschaftliches Schwergewicht. Doch das macht sie nicht zu einem ernstzunehmenden geopolitischen Akteur. Bericht S. 6

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