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Die Köpfe der Großen Koalition: Olaf Scholz (SPD), Angela Merkel (CDU) und Horst Seehofer (CSU)

Leitartikel

Besser als ihr Ruf

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Die Bilanz des ersten Jahres der großen Koalition kann sich sehen lassen. Und die erste Krise hat das Bündnis auch schon überstanden. Aber wie lange arbeiten Union und SPD noch zusammen?

Vor genau einem Jahr wurden Angela Merkel und ihr viertes Kabinett vereidigt. Die große Koalition feiert also an diesem Donnerstag Geburtstag. Wer hätte das vor einem halben Jahr nach Flüchtlingsstreit und Maaßen-Affäre gedacht? Das immerhin haben CDU, CSU und SPD schon bewiesen: Totgesagte leben manchmal länger.

Die Geburtshelfer dieses Regierungsbündnisses waren zwei Männer, die unterschiedlicher kaum sein könnten. Der eine hat sich vor der Verantwortung gedrückt, der andere hat sie übernommen. Ohne das Nein von FDP-Chef Christian Lindner zum fast ausverhandelten Jamaika-Bündnis hätte es die amtierende Koalition nie gegeben. Und ohne die öffentlich vorgetragenen Mahnungen sowie zahllosen nichtöffentlichen Appelle von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch nicht. Unabgesprochen haben die beiden Männer dafür gesorgt, dass noch einmal zusammengewachsen ist, was nach allgemeiner Meinung nicht mehr zusammengehört hat.

War es das wert? Die Frage stellt sich an so einem Jahrestag. Und die Antwort fällt ähnlich differenziert aus wie die Zwischenbilanz der großen Koalition. Ja – aber. Beginnen wir mit dem Aber: Der Ruf der Koalition ist schlecht. Sie hat eine Menge Nerven gekostet, war anstrengend, bisweilen eine Zumutung. Und alle, wirklich alle haben unter ihr gelitten: die beteiligten Akteuren, die Beobachter, das Publikum. Den höchsten Preis haben diejenigen bezahlt, die den Koalitionsvertrag ausgehandelt haben: Martin Schulz, Horst Seehofer, Angela Merkel. Keiner der drei ist heute noch Parteivorsitzender.

Und trotzdem: Der Vorwurf, dass diese Regierung nicht regieren würde, war immer falsch und ist es auch heute noch. Das zeigen allein die 40 Gesetze und Initiativen, die Merkel und ihre 15 Ministerinnen und Minister bereits auf den Weg gebracht haben. Gleiche Beitragssätze für Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Krankenversicherung, Mütterrente, Kita-Offensive, Baukindergeld, Mietpreisbremse und vieles mehr. Nicht jedes dieser Projekte muss man gut finden, aber eine Sache lässt sich kaum bestreiten: Die große Koalition hat inhaltlich das umgesetzt, was sie angekündigt hatte.

Die innenpolitischen Tätigkeitsnachweise allein könnten schon als Daseinsberechtigung reichen, wichtiger allerdings ist etwas anderes: In einer Phase großer Unsicherheit haben SPD und Union versucht, für Stabilität zu sorgen. Das ist ihnen nicht immer gelungen, aber manchmal hilft bei der Bewertung einer Regierung auch der Blick über den eigenen Tellerrand.

Welche Staatsführung hätten wir denn stattdessen gerne? Die von Rechtsextremen getriebene Präsidenten-Bewegung aus Paris? Die Chaos-Koalition aus Rom? Die im Brexit-Nirvana verhedderten Konservativen aus London? Oder die Truppe um den narzisstischen Präsidentendarsteller aus Washington?

Man kann es auch so sehen: Während in den Hauptstädten Europas und der Welt ein Flächenbrand wütet, schwelen in Berlin nur einzelne Glutnester. Das zeigt sich nicht zuletzt daran, dass trotz aller Kritik an der großen Koalition die rechtspopulistische AfD im Vergleich zur Bundestagswahl ausweislich aller Meinungsumfragen in der Wählergunst nicht zulegen konnte.

Die große Koalition ist also besser als ihr Ruf. Die Frage ist allerdings, wie es weitergeht. Die Herausforderungen werden nicht kleiner. Die Pessimisten glauben, dass die Koalition ihren zweiten Geburtstag nicht mehr erleben wird. Sie verweisen auf die vielen strittigen Projekte, die nun auf der politischen Agenda stehen.

Auf die Europawahl, die eine Abrechnung zu werden droht, auf die schwierigen Landtagswahlen in den neuen Ländern, auf die Schwäche der SPD und den Wunsch manch eines Christdemokraten nach einem Kanzlerinnenwechsel innerhalb der Legislaturperiode.

Die Optimisten glauben, dass sich die strittigen Themen mit etwas gutem Willen lösen lassen. Sie hoffen, dass CDU und SPD bei den Wahlen mit einem blauen Auge davon kommen werden, glauben nicht an die Wechselspekulationen und stellen die Frage nach der Alternative.

Die Frage, wer am Ende Recht behält, hängt maßgeblich davon ab, wie die Regierung ihr zweites Jahr meistert. Im Interesse des Landes und Europas kann man ihr dafür nur alles Gute wünschen.

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