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Jens Spahn sollte die Geduld und die Nachsicht der Deutschen nicht überstrapazieren.
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Jens Spahn sollte die Geduld und die Nachsicht der Deutschen nicht überstrapazieren.

Leitartikel

Jens Spahn, der beliebte Verlierer

  • Andreas Niesmann
    VonAndreas Niesmann
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Jens Spahn ist als Gesundheitsminister in der Pandemie sehr populär. Mit seinen Leistungen hat das eher wenig zu tun. Der Leitartikel.

Von allen Sätzen, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Corona-Krise gesagt hat, wird dieser eine Satz hängenbleiben: „Wir werden in ein paar Monaten wahrscheinlich viel einander verzeihen müssen.“

Das mag an dem Pathos liegen, das in den elf Wörtern steckt, womöglich auch an der Offenheit, mit der ein Spitzenpolitiker über die eigene Fehlbarkeit spricht. Vor allem aber liegt es daran, dass der Minister von der CDU mit seinem Satz – gesprochen im April mit Blick auf Unwägbarkeiten und tiefgreifende Entscheidungen in der Pandemie – recht behalten hat. Und wie.

Mussten sich bislang vor allem die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten unangenehme Fragen gefallen lassen, rücken zunehmend die Bundesregierung und ihr Gesundheitsminister in den Fokus. Von einem „gesunden Patriotismus“, den Spahn noch im Juni wegen der aus seiner Sicht gelungenen Bewältigung der Pandemie empfohlen hatte, ist keine Rede mehr. Inzwischen geht es um die Frage, warum Deutschland von der zweiten Corona-Welle so hart getroffen worden ist. Und welche Verantwortung der Minister dafür trägt.

Die Liste von Spahns Versäumnissen und Fehlern ist lang. Sie beginnt damit, dass er die Gefährlichkeit des Coronavirus Anfang 2020 unterschätzt hat und es trotz mehrerer Warnhinweise versäumte, rechtzeitig ausreichend Atemschutzmasken für deutsche Kliniken und Ärzte auf dem Weltmarkt zu sichern. Als der Fehler auffiel, orderte das Gesundheitsministerium panisch alles, was es kriegen konnte.

Ergebnis: Aus zu wenig Masken wurden zu viele. Die Bundesregierung verschenkte diese millionenfach an Entwicklungsländer, versäumte es aber, die Alten- und Pflegeheime in Deutschland mit sicheren FFP2-Masken zu versorgen.

Spahns zweiter Fehler folgte im Sommer: Obwohl sich nach dem Lockdown des Frühjahrs Millionen Deutsche nach einem Urlaub im Ausland sehnten, gab es zu Beginn der Sommerferien weder eine Strategie für den Umgang mit Reiserückkehrern noch eine Infrastruktur für ausreichend Tests. Erst als deutlich wurde, dass mit den Touristen auch das Virus nach Deutschland zurückkehrte, besserte der Gesundheitsminister hektisch nach.

Probleme gab es auch beim großzügig angekündigten Corona-Bonus für Pflegerinnen und Pfleger. Viele bekamen ihn am Ende gar nicht, weil die Zahlung an Voraussetzungen wie eine Mindestzahl an betreuten Erkrankten je Klinik geknüpft war.

Auch kommunikativ patzte Spahn immer wieder, etwa mit seiner Prognose aus dem September, dass man eine Schließung des Einzelhandels und von Friseuren mit den gewonnenen Erkenntnissen nicht mehr anordnen würde.

Zugegeben: Aus der Rückschau kritisiert es sich leicht. Aber bei Spahn fällt auf, wie stark sich das öffentliche Ansehen von der politischen Leistung abgekoppelt hat. In jüngsten Beliebtheitsumfragen ist der Minister sogar an der dauerführenden Angela Merkel vorbeigezogen. Und in der CDU gibt es viele, die auf Spahn als Parteichef oder sogar Kanzlerkandidat hoffen – obwohl er gar nicht für den Vorsitz kandidiert.

An Spahn scheint vieles abzuperlen, gefährlich werden kann für ihn allerdings die Debatte um den Impfstoff. Zu spät und zu wenig – so lauten die beiden Hauptvorwürfe. Sie wiegen schwer, denn in der Pandemie kann jeder einzelne Impftag über Leben und Tod entscheiden. Und für die Versorgung mit dem Serum ist allein der Bund zuständig. Also Spahn.

Der Gesundheitsminister hatte sich frühzeitig entschieden, die Beschaffung europäisch zu organisieren. Einen Wettlauf ausgerechnet mit den EU-Partnern wollte er vermeiden. Das Ansinnen war richtig, und es hat im Prinzip auch funktioniert – zwei Milliarden Dosen hat die EU-Kommission bei sechs Herstellerfirmen geordert. Bei dem deutschen Unternehmen Biontech aber, das bei der Entwicklung am schnellsten war, hatte Brüssel ursprünglich nur 200 Millionen Dosen bestellt. Den osteuropäischen Ländern war das Biontech-Vakzin zu teuer, Frankreich wollte lieber beim heimischen Unternehmen Sanofi bestellen. Hinzu kamen logistische Bedenken, weil der Biontech-Impfstoff bei minus 70 Grad gekühlt werden muss.

Die Zögerlichkeit rächt sich nun. Während Israel bereits eine Million Menschen und damit mehr als zehn Prozent seiner Bevölkerung mit dem Biontech-Serum geimpft hat, sind es im ungleich bevölkerungsreicheren Deutschland nur rund 240.000.

Spahn ist für den Zeitverzug mitverantwortlich. Er hat sich zu sehr auf die EU verlassen und zu spät für die Bundesregierung bei Biontech nachgeordert.

Der Minister selbst hat zugegeben, dass es bei der Impfkampagne an der einen oder anderen Stelle ruckele, und die Menschen um Geduld gebeten. Es klang ein bisschen wie eine Neuauflage seiner Bitte um Verzeihung. Die Geduld und die Nachsicht der Deutschen sollte Spahn allerdings nicht überstrapazieren. Vom Gewinner der Krise zum Verlierer ist es nur ein kurzer Weg.

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