Atomwaffen

Beharren reicht nicht

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Der Vorstoß von Außenminister Maas bei den UN für den Atomwaffensperrvertrag wäre überzeugender, wenn er eigene Vorschläge zu Abrüstungsgesprächen machen würde. Ein Kommentar.

Es ist richtig, wenn Außenminister Heiko Maas bei den Vereinten Nationen für den Atomwaffensperrvertrag wirbt und damit die Welt daran erinnert, dass einige Staaten derzeit atomar eher aufrüsten. Das soll das 50 Jahre alte Regelwerk verhindern.

Überzeugender wäre er allerdings, wenn er mit eigenen Vorschlägen die Debatte voranbringen könnte. Doch der Atomvertrag mit dem Iran hängt am seidenen Faden. Deutschland und die anderen EU-Staaten konnten ihr Versprechen nicht einlösen, das drohende Ende des Abkommens zu verhindern.

Zudem hätte Maas mit EU-Partnern Russland Gespräche über gemeinsame Sicherheit in Europa anbieten können. Dann wäre uns die überflüssige Debatte über die deutsche Teilhabe am französischen Atomarsenal womöglich erspart geblieben. Zusätzlich hätte eine solche Initiative Moskau in Zugzwang gebracht.

Damit hätte Maas seinen Vorstoß ergänzen können. Dann hätte er sich nicht nur darauf beschränkt, an einen Vertrag zu erinnern, den wichtige Akteure wie die USA und Russland nicht mehr so ernst nehmen.

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