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Autonomie gesucht

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Was unterscheidet die Abstimmungen in Italien und Spanien?

Bei den Volksabstimmungen über mehr Autonomie in den norditalienischen Regionen Venetien und Lombardei hat sich die Mehrheit für die Aufnahme von Autonomiegesprächen mit Rom ausgesprochen.

Die „Neue Zürcher Zeitung“ aus der Schweiz erkennt, dass „anders als in Katalonien, wo das Unabhängigkeitsreferendum höchst umstritten war und sich unter dem Strich nur eine Minderheit des Volkes dafür aussprach, der Wunsch nach Autonomie in Norditalien sehr weit verbreitet“ ist. Zudem erinnert sie daran, dass die Regierung von Matteo Renzi im vergangenen Jahr mit einer Verfassungsreform unter anderem auch versucht hat, den Staat durch Zentralisierung effizienter zu machen. „Föderalismus hat sich in Italien nicht immer als Heilmittel erwiesen. Während einige der fünf Regionen mit Sonderstatut wie Trentino-Südtirol damit sehr gut gefahren sind, hat die weitgehende Autonomie in Sardinen und Sizilien chronische Probleme wie Bürokratie und Korruption verschärft. Mit den Referenden hat der Föderalismus nun aber neuen Auftrieb erhalten. Auch andere Regionen ohne Sonderstatut könnten sich ermutigt fühlen.“

Die italienische Zeitung La Repubblica beobachtet im Falle der Partei Lega Nord eine Entwicklung von der Sezession zum Neo-Nationalismus: „Die beiden Regionen Venetien und Lombardei werden von zwei Lega-Politikern geführt, Söhne der Autonomietradition, die (Parteimitgründer) Umberto Bossi zu einem bestimmten Zeitpunkt in Richtung Sezession gedreht hatte. Wir wissen, wie das ausgegangen ist: Das Scheitern der separatistischen Linie hat den Weg zum Neo-Nationalismus frei gemacht.“

Der „Südkurier“ stellt fest: „Volksabstimmung gegen den Zentralstaat scheinen in Europa in Mode zu kommen. Jetzt hat der Spaltpilz Italien erreicht.“ Die Zeitung sieht in Venetien, der Lombardei sowie in Katalonien ein ähnliches Stimmungsbild: „Nicht alle gingen zur Wahl, aber wer an der Abstimmung teilnahm, sagte Ja zur Autonomie. Ungestraft vom Tisch wischen lässt sich ein solches Votum nicht.“

Es werde aber ein zweites Katalonien nicht geben: „Anders als in Spanien wurden die Abstimmungen im Norden Italiens rechtmäßig auf den Weg gebracht. Und, noch wichtiger, es ging nicht um Abspaltung, um eine Zersplitterung des italienischen Nationalstaates, sondern um mehr Unabhängigkeit von Rom.“ Daran gebe es gerade aus deutscher Sicht nichts auszusetzen: „Was Venetien und die Lombardei fordern, ist im deutschen Föderalstaat mit seinen 16 Bundesländern eine Selbstverständlichkeit. Die Idee eines Europa der Regionen bleibt somit das beste Rezept gegen den Separatismus. Italien hat sie beherzigt, Spanien weniger.“

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