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Aufrüsten oder nicht?

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Von: Daniel Haufler

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Der vereitelte Anschlag und die Sicherheitsdebatte.

Am Donnerstag vergangener Woche sind drei mutmaßliche Mitglieder der Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Deutschland und ein vierter Verdächtiger in Frankreich festgenommen worden. Sie wollten anscheinend einen Anschlag in der Düsseldorfer Altstadt verüben, der ähnlich verlaufen und gewiss auch ähnlich viele Menschen das Leben kosten sollte wie die Terrorattacke von Paris im November.

Die Gefährdungslage sei unverändert hoch, hieß es nach den Verhaftungen aus dem Bundesinnenministerium. Immerhin jedoch scheinen Polizei und Bundeskriminalamt bislang recht erfolgreich, wenn es darum geht, Anschläge zu verhindern – wenn auch bisweilen nur dank glücklicher Umstände.

Wie immer nach solchen Verhaftungen hebt eine Debatte an, „ob die Sicherheitsapparate nicht noch weiter aufgerüstet werden sollten“, schreibt die „Volksstimme“ aus Magdeburg. „Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen fordert jetzt neue Kompetenzen, will nicht weiter ‚mit Holzgewehren‘ arbeiten. Dabei versucht Maaßen ganz offensichtlich, die Terror-Angst der Bürger zu instrumentalisieren, um mehr Macht für seine Behörde zu ergattern. Die Politik muss hier gegenhalten. Sie muss klar machen: Totale Sicherheit wird es nie geben, jeder Mensch muss mit Risiken im Leben zurechtkommen. Andernfalls steht die Freiheit auf dem Spiel.“

Allerdings notiert die „Allgemeine Zeitung“ aus Mainz: Dass „es keine absolute Sicherheit gibt und dass wir uns von der Angst nicht auffressen lassen dürfen, ist so richtig wie wohlfeil. Mit klarem Kopf, aber unter hoher Geschwindigkeit muss die Polizei ihre Einsatzpläne überprüfen. Die Dschihad-Abteilungen bei den Verfassungsschutzämtern und dem BKA müssen so schnell wie möglich aufgerüstet werden – vor allem mit Arabisch sprechenden, erkennungsdienstlichen Experten. Die Lücken im Informationsaustausch und bei der Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehörden aller europäischer Staaten müssen gewissenhaft beseitigt werden (die Anschläge von Paris wurden schließlich durch die mangelhaften Vorkehrungen in Belgien massiv begünstigt). Unverantwortliche Panikmache ist dagegen die Forderung der NRW-CDU, nun alle Flüchtlinge zu überprüfen.“

Mit Blick auf solche Forderungen betont allerdings die „Süddeutsche Zeitung“: „Die denkbar größten Gegner der Dschihadisten sind Leute, die schon einmal unter deren Wahnsinn gelitten oder ihn jedenfalls aus der Nähe gesehen haben, und das heißt: die allermeisten, wenn nicht fast alle syrischen und irakischen Flüchtlinge. Daran zu erinnern ist wichtig, wenn in diesen Tagen der Plan der Terrormiliz IS – mutmaßlich, muss man sagen, solange die Beweislage undurchsichtig bleibt – von deutschen und französischen Ermittlern durchkreuzt worden ist.“

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