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Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz.

Kommentar

Aufklärung tut Not

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Der Untersuchungsauschuss im Fall Amri muss die Vorwürfe gegen Sicherheitsbehörden und Bundesregierung aufklären. Ein Kommentar.

Der Anschlag vom Breitscheidplatz jährt sich bald zum dritten Mal. Er ist aufgrund der zeitlichen Distanz und der zunehmenden Bedrohung durch den Rechtsextremismus immer stärker in den Hintergrund gerückt – zu Unrecht, wie sich nun zeigt. Der islamistische Terrorismus darf nicht vergessen werden. Und die vielen Toten des 19. Dezember 2016 erst recht nicht. Das gilt nach den jüngsten Aussagen im Untersuchungsausschuss des Bundestages umso mehr.

Es gibt schwerwiegende Vorwürfe in Richtung Sicherheitsbehörden des Bundes sowie der Bundesregierung. Die Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder schieben sich die Verantwortung dafür hin und her, dass der Tunesier Anis Amri trotz vieler Hinweise auf seine Gefährlichkeit morden konnte. Ähnliches gab es beim „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) auch schon.

Nicht zuletzt mit Rücksicht auf die Hinterbliebenen sollte der Untersuchungsausschuss diese Vorwürfe aufklären und dafür den in Verdacht geratenen Ex-Innenminister Thomas de Maizière rasch hören. 

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