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Wohin führt der Weg der Bundeswehr?
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Wohin führt der Weg der Bundeswehr?

Leitartikel Bundeswehr

Armee ohne Ziel

  • Andreas Schwarzkopf
    VonAndreas Schwarzkopf
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Die Klagen vieler Soldaten sind nicht unbegründet. Wenn sich etwas ändern soll, braucht die Bundeswehr vor allem endlich ein Konzept. Und nicht nur eine Ministerin, die ins Kanzleramt will.

Es ist etwas faul bei der Armee. Darauf weisen die Berichte der Bundeswehrbeauftragten seit Jahren hin – auch der aktuelle. Die Auslandseinsätze belasten die Soldaten sehr, viele werden traumatisiert. Der Job ist nicht mit dem Familienleben vereinbar, viele Frauen in Uniform haben wegen der Vorurteile ihrer Kameraden einen sehr schweren Stand oder werden gar sexuell belästigt. Zu guter Letzt gibt es viel zu viele rechtsextremistische Vorfälle. Es wäre falsch, diese Warnsignale als Meckerei von ewig Unzufriedenen abzutun. Vielmehr muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und damit die große Koalition den Unmut analysieren und die Ursachen beseitigen.

Als Erstes braucht die Bundeswehr endlich ein Konzept für Auslandseinsätze. Das setzt eine moderne Verteidigungspolitik voraus. Berlin muss sich mit den EU-Partnerstaaten auf eine europäische Strategie verständigen und transparente Kriterien entwickeln, wann deutsche und/oder europäische Soldaten mit welchem Ziel in welchen Einsatz ziehen. Erst dann lassen sich die Missionen nach innen und außen besser rechtfertigen.

Ehrliche Bilanz der Auslandseinsätze

Dies setzt eine breite öffentliche Diskussion voraus über Sinn und Zweck der Bundeswehr. Helfen würde auch eine ehrliche Bilanz der Auslandseinsätze. Dazu hat interessanterweise die evangelische Kirche und nicht die große Koalition ein lesenswertes Papier vorgelegt. Mit all dem würde verhindert, dass beispielsweise ein Einsatz wie in Afghanistan erst nach und nach ein Ziel bekommt. Auch mehr als zwölf Jahre nach Beginn der Mission fragen sich noch viele, was deutsche Soldaten am Hindukusch zu suchen haben.

Aus den Zielen und der abgestimmten Kooperation würde sich auch ergeben, welche Ausrüstung für die Einsätze benötigt wird und auf welche Waffen möglicherweise verzichtet werden kann, weil andere Bündnispartner sie bereits haben. Ein solches Vorgehen ist in Zeiten schrumpfender Verteidigungsetats zwingend notwendig.

Auch Ausrüstung und Arbeitsbedingungen lassen sich aus einem Konzept ableiten. Es kann nicht sein, dass wir Soldaten in einen Einsatz schicken und erst während dieses Einsatzes merken, was sie benötigen. Konkreter: Wenn Soldaten fern der Heimat unter teils schwierigen und gefährlichen Bedingungen eingesetzt werden, müssen sie mit ihren Liebsten zu Hause problemlos und günstig kommunizieren können. Dafür benötigte der Dienstherr Jahre, was die Soldaten verdross und bei Bündnispartnern Hohn und Spott auslöste. Dramatisch sieht es leider noch immer bei posttraumatischen Belastungsstörungen aus. Bis die Verantwortlichen das Problem wahrnahmen und sich ernsthaft darum kümmerten, war es für viele zu spät. Wer das nicht glaubt, möge die Berichte Betroffener lesen, staunen und wie viele andere fordern: Betreut die Uniformierten besser.

Ein Konzept würde auch verhindern, dass die Armee häufiger als andere Institutionen ständig reformiert wird. Seit der Wiedervereinigung musste sich die Bundeswehr mehrfach an neue Aufgaben und gekürzte Etats anpassen. Sicher, nicht alles, was bisher nicht optimal verlief, ist die Schuld von Politikern oder Generälen. Schließlich musste die Truppe sozusagen über Nacht aus ihren Kasernen, wo sie Jahrzehnte vor sich hinübte, aufbrechen zu Auslandseinsätzen. Doch diese Ausrede darf inzwischen nicht mehr gelten.

Schwierige Aufgaben für von der Leyen

Ein Konzept würde aber auch weitere Probleme lösen. Wenn Frauen die Uniform überstreifen sollen, dann muss dies auch entsprechend begleitet werden. Dann müssen die Kasernen dafür ausgestattet sein und die Vorgesetzten dafür sorgen, dass der Korpsgeist sich entsprechend ändert. Ähnliches gilt für rechtsextremistische Tendenzen.

Auf Ursula von der Leyen warten schwierige Aufgaben. In ihren ersten Tagen im Amt hat die Ministerin mit lose hingeworfenen Sätzen über einen irgendwie stärkeren Einsatz in Afrika aber leider gezeigt, dass sie so weitermachen will wie ihre Vorgänger und an einer grundsätzlichen Debatte nicht interessiert ist.

Ernster meint sie es bei der Vereinbarkeit von Soldaten- und Familienleben. Doch leider blieb sie auch hier wieder unkonkret. So kommt der Verdacht auf, dass sie die Soldatinnen und Soldaten mit diesem Vorstoß milde stimmen und von ihrer Konzeptlosigkeit ablenken will. Das ist nicht ganz ungeschickt. Schließlich kann sie, wie Vorgänger Thomas de Maizière immer so schön sagte, Widerstände in der Truppe erst überwinden, wenn es ein freundliches Klima gibt. Doch viele haben erkannt, was von der Leyens großes Ziel ist: Sie bringt sich als Nachfolgerin für Kanzlerin Angela Merkel in Stellung. Das erinnert an Vor-Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg. Ihm waren seine Karriereziele wichtiger als die Aufgaben seines Jobs. Das Ergebnis war unter anderem eine unzureichend vorbereitete Reform der Wehrpflicht, unter der die Bundeswehr noch immer leidet. Frau von der Leyen hat allerdings ihre Amtszeit vor sich und kann alles besser machen.

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