Frankreichs Präsident wird sich beim G7-Gipfel kommende Woche als mächtiger Gestalter inszenieren. Dabei ist fraglich, ob er irgendetwas erreicht - ein Leitartikel.
Um Verhalten zu steuern und zugleich Verteilungsgerechtigkeit zu sichern, helfen weder eine höhere noch die Abschaffung der Mehrwertsteuer. Der Gastbeitrag.
Ein PR-Coup des Innenministeriums: Schöner abschieben nach Kabul
Routinierte Polizei, düstere Afghanen: Das kommt heraus, wenn das deutsche Innenministerium die Deutsche Presseagentur einen Flug nach Kabul begleiten lässt - die Kolumne.
Rot-Grün-Rot regiert jetzt das kleinste Bundesland. Aber sind die drei Partner schon reif für eine Koalition im Bund? Die SPD eher nicht. Der Leitartikel.
Egal, ob in Brüssel oder Berlin: In der parlamentarischen Demokratie ist die Spannung zwischen Lokalinteressen und dem großen Ganzen gewollt. Aber am Ende muss zählen, was für alle gut ist. Die …
Gesundheitspolitiker Jens Spahn und Karl Lauterbach wollen die Organspende automatisieren. Nur wer widerspricht, ist kein Spender. Das ist unverhältnismäßig. Der Kommentar.
Die Wirtschaftsleistung schrumpft - das ist ein deutliches Warnsignal. Nun muss der Staat als Stabilisator mit einem Infrastrukturprogramm eingreifen - ein Kommentar.
Auch nach dem Rücktritt der USA vom INF-Vertrag muss die Nato an wirksamen Rüstungskontrollen festhalten. Dazu vier Vorschläge - der Gastbeitrag von Rüstungsexperte Rüdiger Lüdeking.
Wie Doris von Sayn-Wittgenstein sich selbst entlarvt
AfD-Politikerin von Sayn-Wittgenstein hat Ärger mit ihrer Partei wegen der Gedenkstätte in Guthmannshausen. Ihre Haltung ist widersprüchlich. Ein Kommentar. Ein Kommentar.
Bei den Demonstrationen in Hongkong wird am Ende Peking siegen, das ist klar. Umso mehr muss die EU zeigen, was ihr Demokratie und Rechtsstaat bedeuten. Der Kommentar.
Wahl in Guatemala: Ein Land wird weiter ausgeplündert
Der neue Präsident des mittelamerikanischen Landes wird drängende Probleme wie Armut und Migration nicht lösen. Wahrscheinlich will er es nicht einmal. Ein Kommentar.
Die Vorschläge aus der FDP, die Vorschriften beim Embryonenschutz zu lockern, sind eine Debatte wert. Die muss aber auch ethische Grenzen berücksichtigen. Ein Kommentar.
André is coming home: Poggenburgs Abschied von seiner Kornblumenpartei
André Poggenburg verlässt seine Kornblumen-Partei ADPM, um wohl wieder seine eigentliche Liebe, die AfD, zu unterstützen. Ob sie ihn mit offenen Armen empfangen? Ein Kommentar.
Olaf Scholz: Solidaritätszuschlag abschaffen, dann Sozialleistungen kürzen
Finanzminister Olaf Scholz kommt der Union entgegen: Der Soli soll weitgehend abgeschafft werden. Ob er damit sozialdemokratisches Profil schärft? Ein Kommentar.
Die vorschnelle Anerkennung Guaidós war ein Fehler
In Venezuela sind die Friedensgespräche vorerst gescheitert. Dabei darf es nicht bleiben. Europa kann helfen, wenn es seine Fehler korrigiert. Der Gastbeitrag.
Mit Unwahrheiten versuchen die Hardliner in den USA, Partner für einen Krieg am Golf zu finden. Europa sollte sich widersetzen. Der Gastbeitrag von Mohssen Massarrat, Politik- und …
