SPD-Chef Sigmar Gabriel wollte sie los werden. Nun ist es soweit: Nach nur zwei Jahren wechselt die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi als Staatssekretärin ins Arbeitsministerium. Warum Gabriel …
Die Bundesregierung gibt in Sachen Geheimdienste wahrlich kein gutes Bild ab. Ein Regierungsmitglied darf eben nicht darauf vertrauen, die Geheimdienste würden der eigenen Regierung gegenüber keine …
Kaum hat das EU-Parlament die Regeln zur Netzneutralität verabschiedet, will die Telekom für hohe Netz-Bandbreiten extra zur Kasse bitten. Was bedeutet das für Start-up-Unternehmen?
Die Deutsche Bank muss nach dem drastischen Jobabbau mittelfristig auch sichtbare Erfolge in der Bankbilanz vorweisen. Die Sanierungspläne des neuen Chefs John Cryan seriös zu beurteilen, ist kaum …
China bestellt 130 Airbus-Maschinen im Wert von mehr als 15 Milliarden Euro. Den Auftrag mit dem Besuch Angela Merkels bekanntzugeben spielt Deutschland und Frankreich gegeneinander aus. Ein …
Von den guten Nachrichten vom Arbeitsmarkt sollte man sich nicht blenden lassen. Zwar gibt es unbestritten große Erfolge, doch es gibt auch Schattenseiten, die man gerade im Erfolgsfall nicht …
Die Aufnahme der Flüchtlinge ist nicht aus der Portokasse zu bezahlen. Wer das wie Merkel und Schäuble verschweigt, spielt auf Dauer den rechten Demagogen in die Hände. Der Leitartikel.
Bei der Parlamentswahl sind die Bürger deutlich nach rechts gerückt. Welche Folgen das für das Verhältnis zur EU hat, bewerten Beobachter ganz unterschiedlich.
Statt immer nur auf Krisen zu reagieren, braucht die EU jetzt neue Perspektiven und langfristige Programme. Das fordern ein deutscher und ein französischer EU-Abgeordneter in ihrem Gastbeitrag.
In wenigen Tagen entscheidet der Bundestag über die Sterbehilfe. Der Gedanke, dass Schwerstkranke am besten selbst entscheiden können, gewinnt Anhänger. Das ist auch gut so. Der Leitartikel.
Die Aufgabe des Verfassungsschutzes ist es, Informationen über Bestrebungen zu sammeln, die „gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ gerichtet sind. Höchste Zeit also, in den Fällen …
Polen hat die Abschottung gewählt, während Europa sich mit Mühe auf minimale Fortschritte in der Flüchtlingspolitik verständigte. So droht die EU immer mehr zu zerfasern.
Der Sieg der rechtskonservativen PiS war bei den Präsidentschaftswahlen eine Überraschung. Bei den Wahlen zum Parlament ist es keine mehr. Polens Rechte kehrt mit neuen Gesichtern an die Macht zurück.
Das Ergebnis der Synode zeigt: Die Bischöfe haben den Papst mit seinem Erneuerungsprogramm weitgehend alleingelassen. Franziskus muss sich nun mit dem Kirchenvolk verbünden. Ein Meinungsbeitrag
