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Kommentar

Appell zur rechten Zeit

  • Holger Schmale
    VonHolger Schmale
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Es ist eine beeindruckende Schar berühmter ehemaliger Politiker und anderer Prominenter, die sich in einem Aufruf für eine neue Entspannungspolitik

Es ist eine beeindruckende Schar berühmter ehemaliger Politiker und anderer Prominenter, die sich in einem Aufruf für eine neue Entspannungspolitik einsetzen. Das erinnert an die Zeit der Ostpolitik Willy Brandts, die ebenfalls breit diskutiert wurde und heftig umstritten war. In diesem Sinne ist der Aufruf ein gutes Zeichen, ein Zeichen der Re-Politisierung der öffentlichen Debatte. Aber er ist auch ein Zeichen des Misstrauens gegenüber den Politikern im Amt. Haben sie das nötig? Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier haben sich im Verlauf der Krise im Verhältnis zu Russland doch eher dadurch ausgezeichnet, dass sie der Diplomatie das Wort geredet und den Gesprächsfaden mit Moskau nie haben abreißen lassen. Die wirklichen Scharfmacher sitzen anderswo, in Ost und West.

Aus dem Aufruf spricht auch ein Generationenkonflikt. Gerhard Schröder, Roman Herzog, Horst Teltschik und Hans-Jochen Vogel stammen aus einer Generation, für die die Gefahr eines Atomkriegs zum Alltag gehörte. Sie haben die nach 1990 erhoffte und dann auch erreichte Entspannung als ein hohes Gut empfunden, das nie wieder in Gefahr gebracht werden darf. Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts – dieser Satz Willy Brandts steckt in ihrem Appell. Es wäre leichtfertig, wenn die handelnden Politiker dies überhörten.

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