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Der Anti-Demokrat

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Von: Andreas Schwarzkopf

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Donald Trump.
Donald Trump. © KEVIN LAMARQUE (X00157)

Donald Trump hat mit der Entlassung des FBI-Chefs wieder gezeigt, wie wenig er Demokratie schätzt. Das schadet allen und hilft niemandem. Der Leitartikel.

US-Präsident Donald Trump bearbeitet mal wieder mit dem Hammer die Demokratie seines Landes. Diesmal hat der mächtigste Mann der Welt völlig überraschend FBI-Direktor James Comey entlassen. Offiziell, weil der sein Federal Bureau of Investigation nicht angemessen führen könne, wie etwa die E-Mail-Affäre der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton zeige. Trumps Begründung glaubte und glaubt kaum jemand.

Denn er suspendierte ausgerechnet jenen Mann, dessen Behörde die möglichen Verbindungen des Trump-Teams zu Russland untersucht. Selbst viele Republikaner missbilligten die Entscheidung ihres Parteikollegen Trump und verteidigten ihn lediglich kleinlaut, wenn überhaupt. Alle anderen kritisierten den Milliardär zu recht lautstark. Schließlich erinnert Trump an einen Diktator, der missliebige Kritiker einfach aus dem Weg räumen lässt.

Viele US-Amerikaner fühlen sich an das Samstagabend-Massaker von 1973 erinnert. Damals wies US-Präsident Richard Nixon seinen Justizminister Elliot Richardson an, Sonderermittler Archibald Cox zu entlassen, der die Watergate-Affäre aufklären sollte. Richardson widersetzte sich und trat zurück. Sein Stellvertreter folgte ihm. Erst die Nummer drei im Justizministerium befolgte den Auftrag des Präsidenten und entließ den Sonderermittler. Wenige Monate später musste Nixon zurücktreten. Dies zeigt, wie sehr Trump das Demokratieverständnis vieler seiner Landsleute getroffen hat.

Der geballte Widerstand ist immerhin eine gute Nachricht. Die demokratischen Reflexe in den Vereinigten Staaten funktionieren immer noch deutlich besser als etwa in Ungarn, Polen, der Türkei oder Russland. Außerdem schafft es Trump inzwischen nicht mehr, seine Gegner mit seinen politischen Überfällen zu schockieren oder gar für einige Zeit zu lähmen.

Vor allem ist es Trump nicht gelungen, mit seinem undemokratischen Akt vom eigentlichen Problem abzulenken und so die politische Agenda zu bestimmen. Statt Trumps politische Eskapaden hinzunehmen, haben viele gelernt, ihren Unmut zu äußern. Bleibt zu hoffen, dass dieses Verhalten nicht erlahmt. Trump ist wie erwartet lernresistent und verfolgt weiter seinen zerstörerischen Weg. Und er hat bisher erst einen kleinen Teil seiner Amtszeit absolviert.

Doch auch die Anhänger des Systems des Ausgleichs im US-amerikanischen Politikbetrieb - also der „checks and balances“ - werden einräumen müssen, dass sie diesmal Trumps Fehlentscheidung weder verhindern noch rückgängig machen können. Was US-Gerichten etwa bei Trumps Einreiseverbot für Menschen aus einigen vorwiegend islamischen Staaten noch gelang, ist nun nicht möglich. Das Prinzip des Ausgleichs wirkt zudem kaum bei außenpolitische Entscheidungen des US-Präsidenten.

Umso mehr bleibt zu hoffen, dass Trumps Gegner und die republikanischen Anhänger demokratischer Werte zusammenfinden und einen unabhängigen Ermittler in dem Fall nicht nur fordern, sondern auch einsetzen. Dann kann diese Affäre wenigstens aufgearbeitet werden. Dazu gehört es auch zu klären, welche Qualität der Kontakt von Trumps-Team zu russischen Diplomaten hatte. Es wäre ebenfalls demokratieschädigend, wenn der Verdacht nicht ausgeräumt werden würde, wonach Trump mit Hilfe Moskaus ins Weiße Haus eingezogen ist. So stellt es jedenfalls Hillary Clinton dar.

Wünschenswert wäre natürlich, Clinton würde sich nicht alleine darauf konzentrieren, die Schuld für ihre Niederlage ausschließlich bei anderen zu suchen. Hilfreich wäre es für die Demokraten, wenn sie endlich selbstkritisch ihr Scheitern analysieren und die richtigen Lehren ziehen würden. Gelingt ihnen es nicht bald, ein überzeugendes politisches Konzept zu erarbeiten, dann dürfte es in knapp zwei Jahren bei den Midterm-Wahlen schwer werden mit einem Erfolg den Grundstein zu legen, um Trump bei der nächsten Präsidentschaftswahl aus dem Weißen Haus zu vertreiben.

Das Horror-Szenario einer weiteren Amtszeit des Anti-Demokraten Trump scheint zwar derzeit kaum möglich. Schließlich ist die Bilanz der ersten Regierungswochen von Präsident Trump eine lange Reihe von politischen Kehrtwenden, widersprüchlichen Aussagen und kleinen bis großen Niederlagen. Doch trotz allem halten seine Anhänger zu Trump.

Die Regierungen Deutschlands und anderer EU-Staaten hätten die demokratischen Kräfte in den USA ruhig unterstützen können. Es wäre schön gewesen, wenn einige Staats- und Regierungschefs den Mut gehabt hätten und Trump für sein Vorgehen kritisiert hätten. Das hätte man unter demokratischer Solidarität verbuchen können. Das Argument, man solle sich nicht in die Innenpolitik anderer Staaten einmischen, ist keines. Schließlich kritisieren europäische Politiker zu recht auch Fehlentwicklungen in Ungarn oder der Türkei mit dem Hinweis, dies sei Teil einer wehrhaften Demokratie. Aber was nicht ist, kann ja noch werden.

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