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Wäre vielleicht ein Modell für die Zukunft: Video-Gipfel der EU-Staats-und Regierungschefs.

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In der Debatte der Staats- und Regierungschefs der EU über die Hilfen für Staaten, die besonders von der Corona-Krise betroffen sind, geht es um mehr als ein paar Milliarden Euro. Der Kommentar.

Es muss kein schlechtes Zeichen sein, dass die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel so lange darüber diskutieren, wie den besonders betroffenen Staaten in der Corona-Krise geholfen werden kann. Schließlich haben sie mit dem „Recovery Fonds“ ein Mittel gefunden, mit dem sie den Streit über Euro-Bonds beendet haben und zugleich signalisiert, dass gemeinsam geholfen werden kann.

Kompliziert bleibt es dennoch. Zum einen weiß noch niemand so ganz genau, wie der „Recovery Fonds“ ausgestaltet werden muss. Es gibt dafür keine Vorlage. Zudem ist eine gewisse Finanzakrobatik nötig, um einerseits viele Milliarden Euro zu mobilisieren, ohne andererseits sofort allzu viel Geld auf den Tisch zu legen. Zu guter Letzt muss das noch mit dem langjährigen EU-Haushalt und mit dem Klimaschutzprojekt „Green Deal“ in Einklang gebracht werden. Und wenn klar wird, wie viel das alles kostet, dann müssen Verteilungskämpfe vermieden werden.

Sind die Staats- und Regierungschefs der EU bei all dem zu zögerlich und zu geizig, nicht solidarisch genug und schlampig, dann drohen die falschen politischen Kräfte davon zu profitieren. Die Wirtschaftskrise Ende der Nullerjahre hat den Rechtspopulisten Aufwind verschafft. Es steht viel auf dem Spiel.  

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