EU und Atomwaffen

Andere Probleme

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Statt über eine deutsch-französische Zusammenarbeit bei Atomwaffen sollten Berlin und Paris darüber sprechen, wie verloren gegangenes Vertrauen wieder aufgebaut werden kann. Ein Kommentar.

Die Trump-Administration hat mit einigen Vorstößen die transatlantischen Beziehungen teils schwer belastet und hierzulande eine verteidigungspolitische Debatte über die strategische Souveränität Europas befeuert. Daraus allerdings zu folgern, die Europäische Union brauche eine eigene Nuklearbewaffnung, ist ein fataler Irrtum. Es wäre der nächste Schritt in einer gefährlichen Spirale, die durch die Kündigung des INF-Rüstungskontrollvertrags im vergangenen Sommer neu in Gang gesetzt worden ist.

Die deutsche Debatte über den Nuklearschirm verdeutlicht auch ein ganz anderes Problem: In das lange gepflegte enge Bündnis zwischen Deutschland und Frankreich hat sich massives Misstrauen eingeschlichen. Frankreich ärgert sich über deutsche Rüstungsexportvorschriften, die gemeinsame Projekte erschweren.

Auf deutscher Seite beobachtet man mit Unmut die französische Afrika-Politik oder die Parteinahme im umkämpften Libyen. Gegenseitig beschuldigt man sich an den verschiedenen Stellen des Alleingangs und spricht sich den Willen zu einer gemeinsamen europäischen Strategie ab.

Großbritannien hat die EU gerade verlassen. Wenn sich Berlin und Paris voneinander abwenden, hat die Europäische Union ein richtiges Problem, auch ohne weiteren Exit.

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