Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Afrika

In Afrika investieren

Wenn Europäer sich auf dem Nachbarkontinent engagieren, investieren sie in die eigene Zukunft. Das geschieht zu selten. Der Gastbeitrag.

Von Richard Kühnel

Die Schicksale Afrikas und Europas sind miteinander verknüpft. Die Staaten beider Kontinente sind Partner auf Augenhöhe – mit einer Verantwortung für die weitere Entwicklung unseres gemeinsamen Raums, der durch das Mittelmeer nicht geteilt, sondern verbunden wird. Investitionen in die afrikanische Wirtschaft liegen im Interesse Europas. Daher begrüßt die Europäische Kommission den Ansatz, der der Afrikareise von Kanzlerin Angela Merkel zugrunde liegt. Die wirtschaftliche Entwicklung Afrikas zu fördern ist nicht nur ein politischer Auftrag zur Eindämmung der irregulären Migration. Sie verspricht Chancen für beide Seiten.

Obwohl afrikanische Staaten aufgrund stark wachsender Bevölkerung Zukunftsmärkte sind, gibt es bisher kaum Direktinvestitionen aus Europa in fragilen Staaten. So bleiben viele Regionen in Stagnation, Arbeitslosigkeit und Armut gefangen. Hier setzt die EU-Kommission an. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat bei seiner Rede zur Lage der Union am 14. September eine europäische Investitionsoffensive für Drittländer vorgestellt. Mit dem Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung übernimmt die Europäische Union (EU) finanzielle Garantien, um Risiken bei privaten Investitionen in Afrika abzusichern. Jenseits der Entwicklungshilfe wollen wir wirtschaftlich tragfähige Investitionen in Energie- und Wasserversorgung, Kommunikations- und Umwelttechnik sowie soziale Infrastruktur fördern. Kleine und mittlere Firmen sollen neue Finanzierungsmöglichkeiten bekommen.

So können wir eine Hebelwirkung für die knappen öffentlichen Mittel erreichen. Mit EU-Geld in Höhe von 3,3 Milliarden Euro werden öffentliche und private Investitionen bis 44 Milliarden Euro bis zum Jahr 2020 möglich sein. Der EU-Investitionsplan wird zu einem besseren Investitionsklima und politischen Gesamtumfeld in den Partnerländern beitragen.

Noch höher könnten die Investitionen natürlich ausfallen, wenn die EU-Mitgliedstaaten ebenfalls Finanzmittel für dieses Instrument bereitstellen. Hier setzt die Kommission auch auf Deutschland. Schon für die innereuropäische Investitionsoffensive war es die KfW-Bankengruppe, die sich als erste nationale Förderbank einbrachte und wesentlich zum Erfolg beitrug. Der „Juncker-Plan“ hat bisher bereits Investitionen von fast 130 Milliarden Euro angeschoben. Da die KfW auch in Afrika gut aufgestellt ist, gibt es hier ein enormes Potenzial der Zusammenarbeit.

EU-Entwicklungskommissar Neven Mimica hat die europäische Investitionsoffensive für Drittländer zu seiner persönlichen Priorität gemacht. Sie kann dazu beitragen, dass junge Menschen in ihren Heimatländern ökonomische Perspektiven sehen und bleiben. Für europäische Unternehmen verheißt die Initiative neue Expansionsmöglichkeiten und damit mehr Arbeitsplätze. Ich weiß, dass auch viele deutsche Unternehmen daran interessiert sind.

Die EU-Investitionsoffensive allein kann natürlich nicht alle Herausforderungen bewältigen, die vor Europa und Afrika liegen. Europa muss die Zuwanderung steuern und kontrollieren. Legale Zugangswege sollten jenen offen stehen, für die wir in Europa Bedarf haben. Wer vor Krieg und Verfolgung flieht, wird als Flüchtling aufgenommen. Wer aber kein Asyl bekommt, muss auch zurückgeschickt werden.

Dies geht nachhaltig nur mit der Kooperation der Ursprungs- und Transitländer. Daher hat die EU-Kommission beschlossen, die Beziehungen zu den fünf afrikanischen Schlüsselländern Äthiopien, Mali, Senegal, Niger und Nigeria in einem neuen Partnerschaftsrahmen festzulegen. Ziel ist es, Fluchtursachen anzugehen, den Menschenhandel zu bekämpfen und bei der Rückkehr und Rückübernahme von Migranten besser zusammenzuarbeiten.

In diesem Zusammenhang erinnere ich auch an den Afrika-Nothilfefonds, mit dem die EU die humanitäre Situation in Nordafrika, dem Sahel, der Tschadsee-Region und am Horn von Afrika verbessern will. Auf EU-Ebene wurden dafür 1,8 Milliarden Euro rasch und unbürokratisch mobilisiert. Die zugesagten Beiträge der Mitgliedstaaten sind bisher jedoch weit dahinter zurückgeblieben. Afrika muss aus seiner demografischen Entwicklung eine Chance machen. Die Bevölkerung ist jung und will ihre Lebensumstände verbessern. Oft sind es die gut Ausgebildeten, die sich auf den mühsamen Weg in den Norden machen. Auf einer Route, auf der sie aber kein gelobtes Land, sondern ein Tal aus Blut und Tränen erwartet.

Die Entwicklung des Privatsektors und des Handels sind da, um Menschen aus der Armut zu helfen. Dazu tragen unsere Wirtschaftspartnerschaftsabkommen bei, welche die EU-Kommission mit afrikanischen Staaten aushandelt. Anders als oft behauptet, geht es bei diesen „Economic Partnership Agreements“ nicht darum, afrikanische Märkte bedingungslos für EU-Exporte zu öffnen. Im Gegenteil: Aufkeimende Industrien werden besonders geschützt.

Umgekehrt kommen afrikanische Hersteller leichter an die Zwischenprodukte und die Ausrüstung, die sie für ihr Wachstum und eine bessere Wertschöpfung brauchen. Wenn sie Waren mit Bestandteilen aus verschiedenen Ländern erzeugen, sind sie nicht mehr gefährdet, ihren freien Zugang zum EU-Markt zu verlieren. So fördern die Wirtschaftsabkommen die regionale wirtschaftliche Integration. Es liegt im Interesse Afrikas, der EU und der übrigen globalen Akteure, diesen Kontinent auch wirtschaftlich zum Blühen zu bringen. Afrika in den Fokus der anstehenden deutschen G20-Präsidentschaft zu rücken verdient Zuspruch. Die Juncker-Kommission wird das aktiv unterstützen.

Richard Kühnel ist Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare