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AfD will „die“ Antifa verbieten: Was das mit deren Extremismus zu tun hat

Kommentar

AfD will „die“ Antifa verbieten: Was das mit deren Extremismus zu tun hat

  • Katja Thorwarth
    vonKatja Thorwarth
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Warum will die Afd auf Teufel komm raus „die“ Antifa verbieten? Ob das was mit dem eigenen Extremismus zu tun hat? Ein Kommentar. 

Dass dieAfD keine Politik, sondern in erster Linie extrem rechten Populismus betreibt, ist seit ihres Bestehens kein Geheimnis. Wie sehr sie jedoch von realpolitischem Handeln entfernt ist, zeigte sich einmal mehr am Freitag im deutschen Bundestag. Dort wurde laut Sitzungsplan ab 10.40 Uhr derAfD-Antrag verhandelt, „die“ Antifa zu verbieten. „Beratung des Antrags der Fraktion AfD. Demokratie erhalten – bundesweites Verbot der ‚Antifa‘ prüfen.“

AfD will Antifa verbieten - ziemlich unoriginell

Das ist einigermaßen unoriginell. Schließlich ist das Scheitern dieses Antrags gesetzt, und das wissen auch die Herren und Damen Blau-Braunen. Ob es daran liegt, dass die Regierung der links-grün-versifften Kanzlerin Angela Merkel den Antrag mitverhandelt, bei der „die“ Antifa AG auf der Gehaltsliste steht? Oder vielmehr daran, dass es „die“ sagenumwobeneAntifa schlicht nicht als personell definierbare und zentral organisierte Gruppe gibt?

Proteste gegen Pegida in Dresden

„Tatsächlich gibt es nicht ‚die Antifa‘; der Begriff steht für Antifaschismus oder Antifaschistische Aktion. … Es handelt sich dabei, so schreibt es ... der Verfassungsschutz, um keine feste Organisation, sondern um ein Aktionsfeld, ähnlich wie Antirassismus, Antiglobalisierung oder Antigentrifizierung“, formuliert es etwa der ARD-Faktenfinder Patrick Gensing. Der Journalist Deniz Yücel schreibt von der Antifa als „Teil der Zivilgesellschaft“.

Esken bekannte sich zur Antifa

Wie weit das greift, zeigt beispielsweise die SPD-Vorsitzende Saskia Esken, die sich zur Antifa bekannt hatte – was ihr einen ordentlichen Shitstorm von rechts und rechtsaußen einbrachte. Und das alles wohl nur, weil manAntifaschismus auf Teufel komm raus kriminalisieren möchte und den Unterschied negiert, den „die“ Antifa schlicht strukturell mit beispielsweise der extrem rechten „Identitären Bewegung“ hat. Dort gibt es die stramme Organisation bis hin zu einem Dress-Code, damit bloß niemand auf die Idee kommt, deren Inhalte seien analog zu jenen der Jungs mit den Springerstiefeln. Ein „Identitären“-Verbot würde der Afd aber natürlich niemals einfallen, viel zu oft schreiben sie vermutlich gegenseitig voneinander ab.

Was in blau-braunen Kreisen auch kursiert, ist die sagenhafte „Antifa-Soros-Verschwörung“. Der Mann muss wirklich für alles herhalten. In einem „Antifa Manual“, das angeblich bei Protesten gegen rassistische Polizeigewalt in den USA gefunden wurde, wird der Plan formuliert, wie „die“ Antifa in den nächsten 100 Jahren die Macht übernimmt. Der Finanzier ist, wer hätte das gedacht, George Soros. „Das angebliche Handbuch vereint verschiedene Verschwörungsmythen, die von Rechtsradikalen über antifaschistische Gruppen verbreitet werden“, schreibt Gensing auf tagesschau.de und bezeichnet das Pamphlet als Fälschung.

AfD lenkt vom eigenen Extremismus ab

Bleibt die Frage, was die extreme Rechte sich davon verspricht, „die“ Antifa ständig in den Fokus zu stellen und öffentlichkeitswirksam zu kriminalisieren. Hauptziel dürfte sein, vom eigenen Extremismus, der sich eben nicht auf die Höckes reduziert, abzulenken. Die Antifa als Bürgerschreck funktioniert halt nur, wenn man sie stets mit G20 und brennenden Autos assoziiert. Und eben nicht mit dem Kern, der eigentlich jedem und jeder in diesem Land eigen sein sollte: dem Antifaschismus.Dass die AfD mit genau diesem ein Problem hat, belegt ihr Umgang mit der Historie an mehreren Stellen bereits eindrücklich.

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