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Die AfD versucht mehrheitlich und auf allen Ebenen, die Demokratie mit den immer gleichen Mitteln zu beschädigen, ja zu zerstören
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Alice Weidel, Alexander Gauland, Tino Chupalla (rechts): Die AfD versucht mehrheitlich und auf allen Ebenen, die Demokratie mit den immer gleichen Mitteln zu beschädigen, ja zu zerstören.

Kommentar

Abwehr muss sein

  • Markus Decker
    vonMarkus Decker
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Was die AfD im Bundestag veranstaltet und zugelassen hat, war ein fast schon körperlicher Angriff – und ein solcher muss abgewehrt werden, auch um den Preis wachsender Polarisierung. Der Kommentar.

Vorweg: Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat das Verbot der AfD nicht gefordert und strebt es auch nicht an. Er sagt, dass es nicht mehr ausgeschlossen sei. Das wiederum ist objektiv richtig. Ja, die national-autoritäre Partei hat den Hinweis geradezu erzwungen.

Die AfD versucht mehrheitlich und auf allen Ebenen, die Demokratie mit den immer gleichen Mitteln zu beschädigen, ja zu zerstören. Was sie am Mittwoch im Bundestag veranstaltete und um ihn herum teilweise veranstalten ließ, war ein fast schon körperlicher Angriff. Er sollte das Signal aussenden, dass die AfD selbst im Reichstagsgebäude schalten und walten könne, wie sie wolle.

Ein Angriff muss abgewehrt werden, auch um den Preis wachsender Polarisierung. Dabei wäre ein Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht zwar, wie Maier zu Recht sagt, „das allerletzte Mittel“. Doch dass die AfD der NPD immer ähnlicher wird, lässt sich nicht bestreiten; und das Verbot der NPD scheiterte nicht zuletzt daran, dass sie in Karlsruhe als zu wenig einflussreich galt. Derlei lässt sich von der AfD nicht behaupten.

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