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Die Brexit-Verhandlungen sind zerfahren. 

Brexit

Absurdes Theater um den Brexit

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Großbritannien sollte eine Atempause beim Brexit nutzen, um einen Ausweg aus den festgefahrenen Debatten zu finden. Das Hin und Her hilft niemandem. Der Leitartikel. 

Die britischen Abgeordneten haben einen Dachschaden. Man darf das sagen, ohne in die Nähe des Beleidigungstatbestands zu geraten. Denn es regnet schlicht rein ins House of Commons. Pfützen bilden sich, Debatten werden unterbrochen. Es ist, als habe sich ein kichernder Regisseur eine neue düstere Pointe einfallen lassen für Londons absurdes Theater.

Die Fans von Harold Pinter, Edward Albee oder Samuel Beckett wissen: Das „Theatre of the Absurd“ kommt ohne logische Handlung aus und ohne klare Struktur – alles ist also wie in den Brexit-Debatten der vergangenen Monate. Charaktere laufen geschäftig auf der Bühne umeinander, ohne tatsächlich etwas zu bewirken. Manche wiederholen laufend etwas Sinnloses, andere scheinen auf etwas zu warten, was nie kommt. Und im letzten Akt steht dann anstelle eines Happy End die ultimative, die allumfassende Ratlosigkeit.

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Politik darf so nicht sein. Die britische Premierministerin Theresa May weiß das eigentlich. „Strong and stable“ werde ihre Regierung sein, versprach sie einst ihren Landsleuten – es ist ein Hohn. So schwach und so instabil war noch keine Regierung, an die sich die heute Lebenden erinnern können.

Monatelang ließ Theresa May ihre Konservativen immer wieder abstimmen über den von ihr mit Brüssel ausgehandelten EU-Austrittsvertrag – nur um immer wieder aufs Neue festzustellen, dass ihre Partei ihr nicht folgt. Erst als sie den Karren unwiederbringlich in den Graben gefahren hatte, erwog die Premierministerin, die Labour-Party um Hilfe zu bitten – von deren Chef sie allerdings nicht mal eine Mobiltelefonnummer hat.

Die sauberste Lösung ist ein zweites Referendum

Jeremy Corbyn wiederum, der europaferne Linke, verharrt stumm in seiner ganz eigenen Variante von unfassbarer Unnahbarkeit inmitten einer historischen Krise. Europäische Union? Brüssel? Brexit-Verhandlungen? Alles nicht sein Thema. Es scheint, als sei die britische Politik insgesamt wie vor Jahrhunderten generell nur sehr begrenzt interessiert am Geschehen „auf dem Kontinent“. Gerade mal 81 der 650 britischen Abgeordneten folgen laut „Politico“ auf Twitter dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker.

Großbritannien braucht jetzt dringend mehr als ein neues Dach auf dem Parlament. Das Land muss wachgerüttelt werden, es muss das absurde Theater beenden, es braucht jetzt Licht und Luft, eine neue Regierung, neue politische Führer, idealerweise eine neue Verfassung, am besten auch eine neue pragmatische, europafreundliche Partei der Mitte.

Neue politische Fragestellungen suchen sich neue Mehrheiten – diese Weisheit verbreitete schon der alte Fuchs Hans-Dietrich Genscher zu Zeiten der Bonner Republik. Was spräche dagegen, dass sich all jene, die für den Verbleib in der Europäischen Union sind, zusammentun?

Die Brexit-Wirren überwinden

Schnell ließe sich ein überraschend breiter Bogen bilden, der vom EU-freundlichen Flügel der Labour-Party über die Liberaldemokraten und die wachsende Zahl von Unabhängigen im Unterhaus bis zum EU-freundlichen Teil der Tories reicht. Aus diesen Kräften müsste sich eine stabile Allianz formen lassen, die zumindest den allergrößten Schaden sowohl von der Europäischen Union wie auch von Großbritannien abwendet.

Die sauberste Lösung ist und bleibt ein zweites Referendum. Darin würde man den Briten nicht die gleiche Frage vorlegen wie am 23. Juni 2016, sondern eine neue: Stimmen Sie dem EU-Austrittsvertrag zu, der inzwischen vorliegt? Oder wollen Sie lieber in der Europäischen Union bleiben?

Es wird Zeit, endlich mit einem für alle nachvollziehbaren Fahrplan die Brexit-Wirren zu überwinden. Denn ewig hält auch der Rest der EU die Londoner Absurditäten nicht aus. Die EU dürfe nicht dauerhaft „Geisel“ der britischen Krisen sein, mahnt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

Die deutsche Kanzlerin dagegen zeigt eine Engelsgeduld, über die sich viele in der EU wundern. Manche sagen, Angela Merkel nähere sich den Briten mit der Milde einer Nervenärztin, die nicht noch mehr Unruhe will auf der Station. Gebraucht wird jetzt, darin ist Merkel mit EU-Ratspräsident Donald Tusk einig, erstmal etwas Beruhigendes. Eine „flexible Erweiterung“ der EU-Mitgliedschaft, vielleicht für ein Jahr, könnte helfen. 

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