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28 Tage hat Netanjahu Zeit, um eine Regierung zu bilden.

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Absurde Realität

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Premier und Wahlverlierer Netanjahu geht es nicht mehr um politische Inhalte sondern nur noch um seinen Machterhalt. Ein Kommentar.

Benjamin Netanjahu hat die Wahlen knapp verloren, soll aber eine Regierung bilden? In der Zeit, in der er wegen seiner Korruptionsaffären vor Gericht gestellt wird? Klingt absurd, ist aber Realität in einem Land, in dem es weder regierungsfähige Mehrheiten noch politische Gewissheiten gibt. Die Situation erinnert an die anderer Demokratien im Zeitalter des Populismus. Es geht nicht mehr um politische Ziele, sondern nur noch darum, mit welchen Mitteln sich ein Einzelner an der Macht halten kann.

Zwei Wahlkämpfe innerhalb eines halben Jahres haben gezeigt, zu welchen Mitteln Netanjahu greift: Hasssprüche, Lügen, verbale persönliche Angriffe auf politische Gegner. Er wollte ein Gesetz einführen, das ihn vor Strafverfolgung schützt. Als er begriff, wie knapp die Wahlergebnisse werden, erwog er, Krieg im Gazastreifen zu führen. So hätte er die Wahlen verschieben können.

28 Tage hat Netanjahu Zeit, um eine Regierung zu bilden. Das ist nicht lange. Das Einzige, was einen Aufschub erlaubt, wäre ein Krieg. Dazu wird es nicht kommen, auch wenn Israel von Feinden umgeben ist und ein Konflikt zu eskalieren droht. Netanjahu ist zwar Premier, aber so etwas entscheidet er nicht alleine. Beim letzten Mal haben ihn der Armeechef und der Generalstaatsanwalt zur Vernunft gerufen. 

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