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Kokettiert mit dem Rückzug: AfD-Vorsitzende Frauke Petry

Frauke Petry

Absteigender Populismus

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Der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry könnte es bald ergehen wie ihrem Vorgänger Bernd Lucke. Aber selbst wenn sie verschwände: Was würde das bedeuten für die Zukunft der Rechten? Der FR-Leitartikel.

Schönen Gruß von Bernd Lucke. Falls Sie nicht mehr wissen, wer das ist, auch nicht schlimm, nur so viel: Schlauer Hamburger Wirtschaftsprofessor, der 2013 die AfD gründete, weil er sich über EU, Euro, Schuldenkrise, Bankenkrise, Griechenland und Ähnliches furchtbar geärgert hatte.

Er startete mit seiner neuen Partei durch, getragen von Unmut und einer Populismuswelle, musste erleben, wie Fremdenfeindlichkeit, Rechtsradikalismus und dubiose Typen in sein Lebenswerk einsickerten und er und sein Baby AfD schnell fremde Leute wurden.

Bitteres Zwischenergebnis

Er dachte noch, er sei stark, stellte sich gegen aufziehenden Rechtsdrall und völkischen Mief, drohte mutig mit Rücktritt, hatte aber nicht mitbekommen, dass man ihn nicht mehr wollte und auch nicht brauchte.

Das war im Sommer 2015 auf dem Essener Parteitag. Eine kleine freche Frau kam daher und servierte ihn höhnisch grinsend ab, die Menge jubelte.

Schönen Gruß von Bernd Lucke, er weiß, wie Untergang geht. Frauke Petry, die kleine freche Frau von damals, die Lucke beerbte und nun zusammen mit dem Stuttgarter Jörg Meuthen die Partei anführt, steckt gerade im gleichen Schlamassel. Sie redet plötzlich davon, Politik und AfD seien nicht alternativlos für sie, deutet einen Rückzug an, gewiss kokettiert sie auch damit und wartet ab, was ihre Worte auslösen.

Das Ergebnis ist bitter für sie: bislang nichts. Niemand im Parteivorstand wirft sich für sie in die Bresche, kein Bitten, kein Flehen: Bleib doch. Keine Unterstützung, nur Gleichgültigkeit und abfälliges Schweigen. Soll sie doch. Was auch immer sie auslösen wollte, eins weiß sie jetzt: Ein Großteil der AfD will und braucht sie nicht, als Führungsfigur steht sie isoliert zwischen Parteifeinden. Wenn sie bleiben will, in Ordnung. Wenn sie gehen will, auch. Kurz: Es, besser sie ist egal.

Eine Niederlage nach der anderen

Es gibt die AfD erst vier Jahre, sie ist mehr Bewegung als Partei, ständig in Aufregung und Aufruhr, ein Drachen, kaum zu bändigen von den Vorsitzenden. Von Tag eins an herrschten Intrigen und Machtkämpfe, die Richtung ändert sich, seit zwei Jahren kippt alles immer weiter nach rechts weg.

Lange Zeit war Petry halbwegs in der Lage, den wilden Drachen zu reiten. Die AfD wurde groß, sie hat heute 26 000 Mitglieder, sie zog in elf Landtage ein, in Sachsen-Anhalt mit 24,3 Prozent. Der Treibstoff der AfD ist immer ein Mix aus Wut und Populismus gewesen, die Illusion, Politik sei einfach, es müssten nur die richtigen Leute ran, „die da oben“ zum Teufel jagen und mal auf den Tisch hauen.

Und nun? Frauke Petry bekommt die Sache mit der Hand und dem Tisch nicht einmal in den eigenen Reihen hin. Sie erleidet eine Niederlage nach der anderen. Sie hat offensichtlich die Lust verloren, seit trübe Tassen wie Björn Höcke aus Thüringen die AfD zum NPD-Erben machen wollen, rechtsextrem, rassistisch, völkisch-national.

Die AfD ist nicht mehr ihre Partei, sie ist nicht bürgerlich, sie folgt ihr nicht. Alle Korrekturversuche Petrys scheiterten bislang, jedes Eingreifen wurde ein Desaster nebst Demütigung:

  1. Petry will Höcke ausschließen – nichts passiert.
  2. Sie will den Dresdner Richter Jens Maier loswerden, der wie Rechtsaußen Höcke beim berüchtigten Treffen im Dresdner Ballhaus Watzke sprach. Resultat: Maier wird wahrscheinlich im September hinter Petry auf Listenplatz zwei in den Bundestag einziehen, sie hat seine Aufstellung nicht verhindern können.
  3. Sie hat das Chaos der AfD um die antisemitischen Bücher und Bemerkungen eines Abgeordneten in Baden-Württemberg nicht stoppen können, und den Landesverband Saar, der eigentlich wegen seiner Nähe zur NPD gleich komplett aus der AfD fliegen sollte, gibt es immer noch.
  4. Und in Sachsen, ihrer Heimat? Da haben Parteifreunde sie zuletzt so wüst beschimpft, dass sie, selbst eine Großmeisterin im Austeilen, auf offener Bühne in Tränen ausbrach.

Die AfD stößt an Grenzen

Petry erreicht nichts. Sie ist noch präsent, aber wirkungslos. Noch vorzeigbar, aber auf Abruf. In Dresden muss sie sogar die Staatsanwaltschaft fürchten. Es laufen Ermittlungen gegen sie wegen des Verdachts, sie habe im Wahlrechtsausschuss des sächsischen Landtages einen Meineid geleistet.

Die Umfragen gehen nach unten, im Saarland reichte es gerade noch für den Einzug. Nicht nur Petry, auch die AfD stößt an Grenzen, weil ihr billiger Zauber, der Populismus, das Diffamieren von Politik und Regierung, immer weniger verfängt, seit das politisch interessierte Publikum jeden Abend in den Fernsehnachrichten fassungslos miterleben darf, wie es zugeht, wenn reiner Populismus gepaart mit Manierenlosigkeit an der Macht ist: Besten Dank, Donald Trump.

Frauxit? Geht sie? Bleibt sie? Unwichtig, was aus Petry wird. Die AfD wird bleiben, das Potenzial ist da, der Raum rechts der Union ist aufgestoßen.

Aber: Der erste Lack ist ab. Wahrscheinlich wird ihre Zustimmung sinken, der Hype ist vorbei. Populismus ist halt wie Alkohol: auf Dauer auch keine Lösung.

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