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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei einem Besuch im Feldlager Marmal in Masar-i-Scharif.
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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei einem Besuch im Feldlager Marmal in Masar-i-Scharif.

Große Koalition

Abschiebung nach Afghanistan einstellen

  • Andreas Schwarzkopf
    VonAndreas Schwarzkopf
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Die neue Regierung sollte die Abschiebepraxis nach Afghanistan einstellen. Offensichtlich ist das Land gefährlicher, als es das Innenministerium der Öffentlichkeit weismachen will. Ein Kommentar.

Man könnte schmunzeln, wenn es nicht so bitter ernst wäre. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will zusätzliche Soldaten der Bundeswehr nach Afghanistan schicken, weil es zu wenig Uniformierte gibt, die die deutschen Trainer schützen, die afghanische Soldaten ausbilden sollen. Gleichzeitig schob die alte große Koalition abgelehnte Asylbewerber in das Land am Hindukusch ab, in dem Taliban und Kämpfer des „Islamischen Staats“ mit immer mehr Anschlägen immer mehr Menschen töteten oder regelmäßig afghanische Soldaten und Polizisten und deren Ausbilder attackierten.

Die neue große Koalition sollte diese Abschiebepraxis einstellen. Offensichtlich ist das Land nach Ansicht des Verteidigungsministeriums gefährlicher, als es das Innenministerium der Öffentlichkeit weismachen will.

Die künftige schwarz-rote Bundesregierung sollte sich zudem stärker als bisher für eine politische Lösung des afghanischen Konflikts einsetzen. Dafür bieten die erneuten Friedensverhandlungen mit den Taliban eine Chance. Die Aufständischen fordern Gespräche mit den USA und den Abzug der internationalen Truppen. Über diese Option sollte die Nato ernsthaft nachdenken, statt erneut zusätzliche Soldaten zu schicken.

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