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Russland/Deutschland

Youtube und Russia Today: „Ein realer Medienkrieg, den der deutsche Staat erklärt hat“

  • Stefan Scholl
    VonStefan Scholl
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Nachdem Youtube zwei deutschsprachige Kanäle von Russia Today entfernt hat, droht Russland der Videoplattform mit Blockade. Und kündigt deutschen Medien in Russland „symmetrische“ Sanktionen an.

Trotz alledem: Russia Today geht in Deutschland an der Start, als RT DE. Im Dezember werde es so weit sein, heißt es auf dem deutschen Portal des Kremlauslandssenders. „Schalten Sie ein und beteiligen Sie sich an unserer Vision, dem Dialog der Kulturen und dem gesunden Menschenverstand wieder einen prominenten Platz im deutschsprachigen Fernsehen zu verschaffen.“ Aber ärgerlich für die sendungsbewussten Russen: Das Video zu dieser Botschaft war am Mittwoch (29.09.2021) nicht verfügbar, so wie die anderen bewegten Bilder des Portals.

Youtube hatte am Dienstag (28.09.2021) zwei deutschsprachige Kanäle von RT entfernt und legte damit offensichtlich sämtliche mit ihnen verlinkte RT-Filmbeiträge lahm. Und Chefredakteurin Margarita Simonjan ärgerte sich noch am Dienstagabend auf Telegram: Schon zuvor habe Luxemburg RT DE eine Lizenz verweigert und das mit der „Meinung der deutschen Behörden“ begründet.

Tatsächlich hatte sich die Luxemburger Regierung im August für nicht zuständig erklärt, weil sich das Büro der geplanten Anstalt und ein Großteil der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in Deutschland befinden. Simonjan aber schimpfte über „einen realen Medienkrieg, den der deutsche Staat Russland erklärt hat“. Sie hoffe sehr, dass ihr Land zügig den Auslandssender Deutsche Welle und andere deutsche Medien in Russland verbiete, außerdem die Korrespondentenbüros von ARD und ZDF schließe. „Ganz zu schweigen von Sanktionen gegen Youtube selbst.“

RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan zeigte sich verärgert. (Archivbild)

Youtube und Russia Today: Anspielung auf 1941

Gegen Mitternacht zog das russische Außenministerium nach, verlautbarte, deutsche Behörden und Medien hätten Youtube bei seiner beispiellosen informativen Aggression unterstützt. Man hoffe, es handle es sich um keinen „Infobarbarossa“, eine Anspielung auf Hitlers Einfall in der Sowjetunion 1941. Gemäß der Logik des gegen Russland entfesselten Informationskriegs seien symmetrische Gegenmaßnahmen bezüglich der deutschen Medien in Russland unvermeidbar, das Ministerium wende sich an die „kompetenten Behörden“, damit sie solche Schritte gegen Youtube und die deutschen Medien einleiteten.

Noch hat Russlands Obrigkeit keine Sanktionen verkündet. Deutsche Korrespondenten vermuteten am Mittwoch, das zuständige Außenministerium verzichte wohl auf eine Schließung von Korrespondentenbüros, wenn es die Strafmaßnahmen anderen Staatsorganen überlasse. Dafür forderte die Zensurbehörde Roskomnadsor in einem Brief an den Youtube-Betreiber Google, beide RT-Kanäle sofort freizuschalten. Andernfalls sehe die russische Gesetzgebung eine „vollkommene oder teilweise Zugangsbeschränkung“ zu der Video-Plattform vor.

Youtube und Russia Today: Was hat Russland vor?

Die Google-Pressestelle hatte zuvor erklärt, man habe RT DE wegen unwahrer medizinischer Informationen über Covid-19 vorgewarnt, dann seinen Videozugang blockiert, die russische Seite habe versucht, diese Blockade über einen zweiten Kanal zu umgehen, im Resultat habe man beide ausgeschaltet.

Solche Vorwürfe sind nicht neu: Nach Ansicht etwa der ARD-Faktenfinder versucht RT seit Monaten, mit fingierten Zahlen über Nebenwirkungen Angst vor Covid-Impfungen zu schüren. „Objektivität“, sagte RT-Chefin Simonjan schon 2012, „gibt es nicht.“

Aber Alexander Issawnin, Moskauer IT-Experte und Mitglied der russischen Piratenpartei, bezweifelt, dass die Staatsmacht Youtube in Russland wegen abgeschalteter deutscher RT-Kanäle blockieren will. „Sie werden Angst machen, mit den Muskeln spielen, verkünden, sie machten Youtube morgen dicht. Aber ob das wirklich geschieht, hängt von ganz anderen Inhalten ab.“ Viel wichtiger als die Wirksamkeit der eigenen Auslandspropaganda sei für den Kreml der Kampf gegen die Propaganda der heimatlichen Opposition. (Stefan Scholl)

Rubriklistenbild: © Monika Skolimowska/dpa

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