1. Startseite
  2. Kultur
  3. TV & Kino

Journalist attackiert Habeck bei Lanz: „Der Mann ist Vize-Kanzler“

Erstellt:

Von: Tina Waldeck

Kommentare

Der Rücktritt von Christine Lambrecht wirft bei Markus Lanz (ZDF) Fragen auf. Wie wichtig ist Kompetenz in der Politik?

Hamburg – Warum gelangen in der Politik so oft Menschen in Positionen, von denen sie wenig bis keine Ahnung haben, fragt sich Markus Lanz im ZDF. Wie sieht es mit den politischen Konsequenzen in Deutschland aus: ein rhetorisches Zerfressen von Argumenten ohne Handlungskompetenz? Es diskutieren Anton Hofreiter (Grünen-Politiker im Bundestag), Julia Löhr (FAZ-Wirtschaftsexpertin), David Dresen (Klimaaktivist) sowie Stammgast Robin Alexander (stellvertretender Chefredakteur der WELT) über inkonsequente Parteilogiken.

„Minister und Kanzler sind wichtig, aber“ für ein paar Tage übersteht es die Verwaltung in Berlin, wenn alle Regierenden auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sind, erklärt Anton Hofreiter gewohnt trocken. Ein Davos, das eigentlich „gar nicht mehr angesagt“ ist bei den „ganz reichen und ganz wichtigen“ auf der internationalen Ebene, oder jenen, die sich zumindest so fühlen möchten, – da hängt die Ampel-Koalition, wie in vielen anderen Dingen auch, etwas hinterher.

Markus Lanz im ZDF am 18. Januar 20223.
Bei Markus Lanz im ZDF ging es am Mittwoch um die Besetzung der Ampel-Regierung. Nach Christine Lambrechts Rücktritt stehe die Frage der Handlungskompetenz im Raum. © Screenshot/ZDF

Panzerdiskussion bei Markus Lanz (ZDF): Scholz verursacht „enorme Kollateralschäden“

Und selbst in Davos kam nichts von Olaf Scholz – bezüglich der Kampfpanzer für die Ukraine. Der Bundeskanzler versteckt sich „zu häufig hinter den Amerikanern“, findet Anton Hofreiter. Bei einem Krieg vor den Toren Europas sollten sich die europäischen Länder auch „um die eigene Sicherheit“ bemühen. Der Leopard 2 ist ein europäischer Kampfpanzer aus deutscher Produktion, daher ist Deutschland hier „in der Verantwortung.“

„Ein saftiger Vorwurf“ findet Markus Lanz, aber von Schuldzuweisungen will Anton Hofreiter nicht sprechen: Er sieht nur Übervorsicht vor möglichen Eskalationen sowie fehlerhafte strategische Einschätzungen bei einer Regierung, in der „alles unter Druck“ und nichts unter dem Eindruck eigenständigen Wollens passiert.

Deutschland stimmt sich mit den politischen Verbündeten ab, erklärt Julia Löhr, auch wenn sie keine „Scholz-Versteherin“ ist. Mittlerweile gehen Großbritannien, Polen und Finnland energisch voraus und der Bundeskanzler ist stetig unter Zugzwang: Aber das ist für ihn „kein untypisches Verhalten.“ Robin Alexander ist da bei Markus Lanz (ZDF) eher jemand für klare Worte, denn er ist der Meinung, dass Deutschland Kampfpanzer liefern sollte und „wir das auch schon längst hätten tun sollen.“ Nur weil „man Waffen liefert, wird man nicht zur Kriegspartei“, erklärt er. Olaf Scholz hat da ein „politisches Kalkül“, das in seinen Augen „außenpolitisch enorme Kollateralschäden“ verursacht.

ZDF: Kritik an Habeck bei Markus Lanz

In dieser fehlerhaften Strategie wird nun Christine Lambrecht ausgetauscht und das direkt vor dem wichtigen Treffen in Ramstein: Das ist „natürlich krass“ und „spricht für sich.“ Wieder in Davos sagte Robert Habeck dazu, die Nachfolge zu bestimmen, sei nun Sache der SPD. „Der Mann ist Vize-Kanzler“, echauffiert sich Robin Alexander bei Markus Lanz (ZDF). Anstatt das sich die regierenden Parteien miteinander austauschen, wird die Verantwortung von sich geschoben. Dazu erklärte Robert Habeck ebenfalls, dass er davon ausgehe, dass die Parität im Kabinett gewahrt wird: „Das sagt auch einiges über die Ampel-Koalition.“

„Die Zeiten sind auch krasser“, bricht da Anton Hofreiter eine Lanze für seinen Parteikollegen. Der Angriffskrieg in der Ukraine, eine „nicht zu unterschätzende Problemlage in der Wirtschaft“ sowie eine Energiekrise, die in seinen Augen doch „deutlich besser gemanagt worden ist, als das viele vor einigen Monaten erwartet hätten.“ Da sollte „man eine gewisse Gelassenheit entwickeln“, „dass unter so extremen Druck vielleicht auch nicht immer alles rund läuft.“ Auch Absprachen kosten Zeit, Energie und Kraft – und in dem einen Jahr hat „diese Regierung mehr Gesetzte und Verordnungen rausgehauen“, als „die letzten fünf Legislaturperioden“ insgesamt.

Gäste bei Markus Lanz (ZDF) am Mittwoch, 18. Januar
Anton HofreiterPolitiker (Die Grünen)
Julia LöhrJournalistin (FAZ)
Robin AlexanderJournalist (Welt)
David DresenKlimaaktivist

Markus Lanz im ZDF: Diskussion über Ampel-Besetzung nach Rücktritt von Lambrecht

Trotzdem wurde das Wahl-Versprechen von 2020 gebrochen, dass mindestens die Hälfte des Bundeskabinetts mit Frauen besetzt sein soll, beharrt Robin Alexander, führt aber direkt auch die Absurdität dieser Parität auf: warum nur gleich viele Männer und Frauen, warum nicht auch gleich viele Menschen mit Abitur und Handwerksausbildung? Quoten, Parteiflügel, regionale Raten: „Sie mauern sich damit selbst ein.“ Anton Hofreiter „gilt bei den Grünen als links, Cem Özdemir als rechts.“

Dadurch, dass Cem Özdemir Minister für Ernährung und Landwirtschaft wurde, war „Frau Göring-Eckardt als Familienministerin raus“, weil diese ebenfalls „in grünen Kreisen rechts“ positioniert war und die Partei sich für die „in grünen Kreisen links positionierte“ Anne Spiegel entscheiden musste. Und auch das „ist nicht gut ausgegangen“, kritisiert Robin Alexander leidenschaftlich. „Das ist Politik“, kommt es diesmal lakonisch von Julia Löhr, die als einzige Frau in der Runde bei Markus Lanz (ZDF) ebenfalls auf einer schwierigen Position sitzt: Die Gleichung der Gleichheit ist eben immer noch mühsam zu berechnen.

Markus Lanz diskutiert im ZDF über die Nachfolge von Christine Lambrecht

Und Personalpolitik gibt es nicht nur bei Firmen, erklärt Anton Hofreiter wieder sachlich. Da ist es bei der CDU/CSU wichtig, dass Niederbayern und Oberbayern innerhalb der Partei gleichermaßen vertreten sind und bei den Grünen, dass Männer und Frauen gleichberechtigt sind: Das sind innerparteiliche Grundsatzwerte, die auch während eines Krieges nicht unwichtig werden.

Und natürlich schwebt da bei ihnen nun die Frage im Raum, warum nicht Eva Högl als Verteidigungsministerin bestimmt wurde, die sich seit Jahren mit der Bundeswehr beschäftigt hat und eine Parität gewährleistet hätte, anstatt eines Boris Pistorius, welcher nicht als Militärexperte bekannt ist, sondern nur innerhalb der SPD eine jahrelange Wertschätzung erfahren hat.

Eine Verschiebung von Leistungsprinzip zu einem Repräsentationsprinzip für die SPD? Letztendlich ist dies der Mensch, der jetzt verhandeln soll, welche Lieferungen die Ukraine bekommt und wie die strategischen Maßnahmen sich verändern. Hier wird erneut ein enormer Vertrauensvorschuss für ein fragiles Fundament verlangt. (Tina Waldeck)

Auch interessant

Kommentare