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Kanzler Scholz spricht bei Maybrit Illner (ZDF) über Ukraine-Krieg – und wird bei Zielsetzung deutlich

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Von: Michael Meyns

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Kanzler Olaf Scholz spricht bei Maybrit Illner (ZDF) über Putins Krieg gegen die Ukraine.
Kanzler Olaf Scholz spricht bei Maybrit Illner (ZDF) über Putins Krieg gegen die Ukraine. © Svea Pietschmann / dpa

Kanzler Scholz ist bei Maybrit Illner im ZDF zu Gast. Das Thema ist auch hier Putins Krieg gegen die Ukraine. Die TV-Kritik.

Berlin – Seit einer Woche herrscht Krieg in Europa, nur tausend Kilometer von der deutschen Hauptstadt entfernt. Das bestimmende Thema dieser Tage beschäftigte auch Maybrit Illner (ZDF) am Donnerstag Abend, einziger Gast: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).

86 Tage ist Olaf Scholz im Amt und hatte wohl erwartet, dass die Corona-Krise das größte Problem der frühen Phase seiner Kanzlerschaft sein würde. Doch der Einmarsch von Truppen Russlands in den Nachbarstaat Ukraine hat die Welt schockiert und die deutsche Innen- und Außenpolitik so schnell und radikal verändert wie Nichts seit dem elften September.

Ukraine-Konflikt: Olaf Scholz bei Maybrit Illner im ZDF: Sanktionen als Grundlage

Erst letztes Jahr besuchte Scholz die Ukraine und erinnerte sich bei Maybrit Illner im ZDF an Begegnungen mit jungen Soldaten im Ukraine-Konflikt, die nun in den Krieg ziehen und vielleicht ihr Leben lassen müssen „Die Bilder des Krieges lassen sich nicht ertragen“ sagte Scholz, nur was tun? „Die Maßnahmen sollen fortgesetzt werden, die Sanktionen sollen die Grundlage für Diplomatie schaffen.“ Doch wie lange werden humanitäre Hilfen genügen, fragte Maybrit Illner im ZDF und implizierte, dass irgendwann auch militärisch eingegriffen werden könnte. „Wir brauchen eine Waffenruhe. Das Ziel muss sein, dass sich die russischen Truppen zurückziehen, so unwahrscheinlich sich das auch momentan anhört“, betonte Scholz.

Wandel durch Handel, kritischer Dialog, Jahrelang war das der Status Quo, doch das ist vorbei. Deutschland hat der Ukraine Waffen geliefert und das beschlossen, was nicht zuletzt die USA seit Jahren fordern: Mindestens 2% des Bruttosozialproduktes für die Rüstung auszugeben. Hätte eine frühere Entscheidung mehr für Waffen auszugeben, den Krieg verhindern können? „Nein!“, antwortete Scholz vehement, der immer wieder versuchte besonnen und überlegt zu wirken, dabei aber doch Entschlossenheit ausstrahlen wollte. Was nur bedingt gelang: Bisweilen wirkte Scholz fahrig wie man es von Joe Biden gewohnt ist, zögerte lange, bevor er eine Antwort begann, suchte nach Worten, gerade wenn er frei formulieren musste und nicht auf Worthülsen zurückgreifen konnte.

Kanzler Olaf Scholz bei Maybrit Illner (ZDF) über Ukraine-Konflikt: Mehr Geld für die Rüstung

„Wandel durch Annäherung ist gescheitert“ wurde Lars Klingbeil zitiert, doch Scholz wollte nicht so weit gehen, die von Willy Brandt mitgeprägte Politik völlig zu verdammen. Die deutsche Einheit wurde durch diplomatische Einheit gewonnen, doch in diesem Fall habe der eklatante Bruch des Völkerrechts durch Putin das Blatt gewendet. Unweigerlich kam hier das Gespräch auf den Altkanzler Gerhard Schröder, der sich immer noch nicht dezidiert von seinem Duz-Freund Wladimir Putin distanziert hat und zunehmend isoliert wirkt. Selbst der BVB hat ihm die Ehrenmitgliedschaft entzogen, das muss schmerzen. Korrumpierbar nannte Maybrit Illner im ZDF den Altkanzler, Scholz sagte: „Mein Rat an Gerhard Schröder ist, seine Ämter niederzulegen.“

„Wir brauchen eine Waffenruhe. Das Ziel muss sein, dass sich die russischen Truppen zurückziehen, so unwahrscheinlich sich das auch momentan anhört“, betonte Scholz bei Maybrit Illner (ZDF).
„Wir brauchen eine Waffenruhe. Das Ziel muss sein, dass sich die russischen Truppen zurückziehen, so unwahrscheinlich sich das auch momentan anhört“, betonte Scholz bei Maybrit Illner (ZDF). © Svea Pietschmann / dpa

Ukraine-Konflikt bei Maybrit Illner (ZDF): Wie konnte es zum Krieg kommen?

Doch warum konnte es überhaupt zum Krieg kommen? Immer wieder versuchte Maybrit Illner Scholz und mit ihm die gesamte deutsche Politik der letzten Jahre als naiv und zu konziliant hinzustellen, so als wäre Diplomatie nie eine Möglichkeit gewesen. Doch was will Putin? Eine Finlandisierung der Ukraine, also einen neutralen Pufferstaat zwischen den Blöcken? Auf der Tagesordnung stand die Aufnahme der Ukraine in die NATO nicht, aber die Tendenz scheint für Russland in diese Richtung gegangen zu sein. Diese Sorge, egal ob berechtigt oder nicht, machte Scholz als den wichtigsten Kriegsgrund aus.

Eine Konsequenz des Kriegs ist der Stopp von Nordstream 2, doch weiterhin wird Gas und Öl aus Russland importiert und damit das Regime mitfinanziert. Ein Embargo würde den sozialen Frieden des Landes gefährden, zitierte Maybrit Illner im ZDF Wirtschaftsminister Robert Habeck, der wie kaum ein anderer deutscher Politiker dieser Tage zu sagen scheint, was er wirklich denkt. Scholz dagegen zeigte sich in diesen 60 Minuten im besten Wahlkampfmodus: Phrasenhaft, Talking Points abhakend. Nur am Ende wurde er einmal ganz klar: Die Bundesregierung wird alles in ihrer Macht stehende tun, um die Kriegshandlungen zu stoppen, was allerdings nicht heißt, dass sie aktiv in einen Krieg in der Ukraine eintreten will und kann. Anders sieht das in Bezug auf die NATO-Verbündeten wie Polen oder die baltischen Länder aus. Bleibt nur zu hoffen, dass es dazu nicht kommt. (Michael Meyn)
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