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Anne Will (ARD)

Anne Will (ARD): Politiker diskutieren über US-Wahl - und öden sich erstaunlich gut dabei an

  • vonMichael Meyns
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Thema bei Anne Will (ARD): Die Machtübergabe in den USA nach den Wahlen.

  • Über die Machtübergabe in den USA diskutieren bei Anne Will (ARD) Sigmar Gabriel, Angelika Kausche, Norbert Röttgen, Samira El Ouassil und Peter Rough.
  • Vor einem Monat wurde in den USA gewählt - Donald Trump weigert sich aber weiter, seine Niederlage einzugestehen.
  • Die ersten Personalentscheidungen von Joe Biden kommen nicht überall gut an.

Gut einen Monat liegt die amerikanische Präsidentschaftswahl nun schon zurück, auch das Ergebnis steht längst fest, allein der noch amtierende Präsident Donald Trump weigert sich standhaft, seine Niederlage einzugestehen. Gefährdet er damit die Demokratie, fragte bei Anne Will (ARD) am Sonntagabend unter anderem Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Es gehe Trump darum, an seiner Legende zu stricken, als Macher, der niemals verliert, meinte Röttgen.

Thema bei Anne Will (ARD): Die Wahlen in den USA.

Anne Will (ARD): Donald Trump sorgt vor

Trump sorge für die Zeit nach dem 20. Januar vor, wenn er keine Macht mehr hat sagte Peter Rough, US-Politikberater am Hudson Institute, einer konservativen Denkfabrik, und Mitglied der Republikanischen Partei. Für einen Republikaner erstaunlich kritisch beschrieb der ehemalige Berater von George W. Bush bei Anne Will (ARD), die Psyche Trumps, der betonte, dass auch führende Republikaner sich korrekt verhalten und die Entscheidungen der Gerichte akzeptieren. Und die entscheiden bislang fast hundertprozentig für Joe Biden; es steht also inzwischen außer Frage, dass der Demokrat am 20. Januar vereidigt wird.

Ob allerdings Donald Trump bei der Vereidigung seines Nachfolgers anwesend sein wird, wie es der gute Stil verlangen würde, bezweifeln praktisch alle, auch Samira El Ouassil, Autorin und Kolumnisten bei übermedien.de und dem Spiegel. Dessen seit Jahren zur Schau gestellte Antiinstitutionalismus verhindere jedes konziliante Verhalten; im Selbstbild Trumps ist schlicht und ergreifend kein Platz für eine Niederlage.

Anne Will (ARD): Entscheidung im Senat in Georgia

Aus dem für die nächsten Wochen wichtigsten amerikanischen Bundesstaat Georgia, war Angelika Kausche zu Anne Will (ARD) zugeschaltet, die in Wuppertal geboren wurde, inzwischen aber die amerikanische Staatsbürgerschaft besitzt und seit 2019 Abgeordnete der Demokratischen Partei im Repräsentantenhaus in Georgia. Dort wird am 5. Januar entschieden werden, ob es im Senat eine Patt Situation geben wird und dadurch die Demokraten durch ihre zukünftige Vize-Präsidentin Kamala Harris als Zünglein an der Waage doch den Senat beherrschen.

Wie wichtig Überparteilichkeit ist betonte Kausche, was in der Lokalpolitik fraglos einfacher ist als in der Weltpolitik. Das beide Seiten sich die Hände reichen müssen betonte Peter Rough, der auch darauf hinwies, wie Teile der Demokraten aufgrund des von Anfang an fragwürdigen Steel-Dossiers Trump unterstellten, eine russische Marionette zu sein.

Anne Will (ARD): Sigmar Gabriel bemüht sich um den staatsmännischen Blick

Unmöglich seien überparteiliche Entscheidungen, behauptete Sigmar Gabriel bei Anne Will (ARD), ehemaliger Vizekanzler und zumindest ein Jährchen Außenminister, inzwischen Vorsitzender der Atlantik-Brücke, bemühte sich um den staatsmännisch Blick aufs große Ganze, beschwor die amerikanische Demokratie, verlor sich aber schnell in nichtssagenden Phrasen. „Amerikanische Innenpolitik ist immer auch Weltpolitik“ lautete einer dieser Sätze, Hoffnung, dass sich die Republikaner wieder auf ihre alten Werte besinnen, hat er nicht. Im Gegensatz zu Norbert Röttgen, der auf die Selbstheilungskräfte der Partei vertraut und hofft, dass Trump nur eine Episode bleiben wird.

Anne Will (ARD): Auch Biden wird amerikanische Interessen durchsetzen wollen

Konflikte gibt es jedoch nicht nur zwischen den beiden Parteien, sondern vor allem auch innerhalb der Demokratischen Partei. Die ersten Personalentscheidungen von Biden stießen bei den Parteilinken auf lautstarke Kritik: Zu wenig divers, zu alt, zu rückwärtsgewandt. Hier waren sich Gabriel und Röttgen bei Anne Will (ARD) wenig überraschend einig: Dass das Biden-Kabinett aus erfahrenen Figuren des politischen Establishment besteht, verspreche nur Gutes.

Kritik kam dagegen von Samira El Ouassil, die in der Sendung von Anne Will (ARD) darauf hinwies, wie schwer und kostspielig es ist, Teil dieses Establishment zu werden, was allein dafür sorgt, das System weiß und wohlhabend zu halten. Die Normalisierung der amerikanischen Politik nach dem Abgang Trumps, so die abschließende Meinung in der Runde, bedeutet für Deutschland und Europa keineswegs entspannte Zeiten: Auch Joe Biden wird amerikanische Interessen durchsetzen wollen, auch Biden wird die Pipeline mit Russland zu verhindern suchen, auch Biden wird von Deutschland verlangen, die Beiträge zur NATO zu erhöhen.

Aber vielleicht ist ein bisschen Langeweile nach vier turbulenten Trump-Jahren ja genau das Richtige für das angespannte deutsch-amerikanische Verhältnis.

Rubriklistenbild: © Screenshot (ARD)

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