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Maybrit Illner.
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Maybrit Illner.

Maybrit Illner

Der Terrorismus, diese Zwiebel

  • Daland Segler
    VonDaland Segler
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Bei Maybrit Illner ging es  um die deutsche Beteiligung an einem Krieg gegen den sogenannten Islamischen Staat und wie eine Lösung des Konflikts in Syrien überhaupt aussehen könnte.

Angela Merkel hat offenbar nicht nein sagen können. Das ist schon mal eine schlechte Voraussetzung für so eine weitreichende Handlung wie die deutsche Beteiligung an einem Kriegseinsatz in Syrien. Den hat die Kanzlerin aber dem französischen Präsidenten Hollande zugesagt. Was den Türkei-Korrespondenten der „Welt“, Deniz Yücel, bei Maybrit Illner zu der spöttischen Bemerkung veranlasste, der Luftraum über Syrien sei doch schon ziemlich voll, was sollten da noch zwei Bundeswehr-Tornados. „Angst, Panik, Krieg – alte Antworten auf den neuen Terror?“ hieß das Motto der Sendung, und angesichts der demonstrierten Entschlossenheit Frankreichs und seiner Verbündeten ist die Versuchung groß, die Frage zu bejahen.

Es stellt sich ja auch in diesem Fall die Frage, ob Merkel da nicht wieder Symbolpolitik betreibt, aber was wichtiger ist: ob sie das auf einer völkerrechtlichen Grundlage tut. Das brachte der Grüne Jürgen Trittin energisch in die Debatte ein: Weil acht Belgier und Franzosen in Paris Attentate verübt haben, wolle man nun Krieg auf dem Gebiet eines souveränen Staates führen? Dazu brauche es ein Mandat der UNO. „Was hindert die Völkergemeinschaft daran?“

Doch schon an der Frage der Souveränität schieden sich die Geister. Florence Gaub vom Europäischen Institut für Sicherheitsstudien in Paris sprach Assads Regime die Souveränität ab, da er große Teile des Landes nicht mehr kontrolliere. Und Wolfgang Ischinger, Chef der Münchener Sicherheitskonferenz, verwies auf das „kollektive Selbstverteidigungsrecht“ aus dem Lissabonner Vertrag, das die Europäer zu gemeinsamem Handeln in solchen Konfliktfällen ermächtige. Immerhin fand auch er ein UNO-Mandat „wünschbar“.

Aber ist es überhaupt richtig, die „Dosis zu erhöhen“, wie Illner formulierte? Wladimir M. Grinin, der russische Botschafter in Berlin, bejahte das und formulierte als Ziele seiner Regierung, erstens den souveränen (!) Staat Syrien vom Terrorismus zu befreien und zweitens den Syrern die Möglichkeit zu schaffen, den innersyrischen Konflikt beizulegen. Der Mann ist eben Diplomat, und da gehört Schönfärberei zum Handwerkszeug. Auf die Frage, wer denn da Terrorist sei, wenn die Russen doch auch Teile der Opposition gegen Assad bombardierten, wollte Grinin sich lieber nicht einlassen. Später gab er aber noch ein schönes Beispiel für die Schizophrenie der russischen Syrien-Politik: Man brauche zur Bekämpfung der Terroristen Bodentruppen, aber das könnten nur die Soldaten Assads sein – um einige Minuten danach bei seinem Schlusswort zu behaupten, Russland unterstütze nicht Assad, sondern „die Integrität Syriens“

Illner lenkte das Thema auf die deutsche Beteiligung und fragte Florian Hahn, den außen-und verteidigungspolitischen Sprecher der CSU, ob es klug von den Deutschen sei, so massiv mitzumachen, wenn es doch um Franzosen und Belgier gehe. Was der CSU-Mann dazu nutzte, erneut das Thema Flüchtlinge mit den IS-Terroristen zu verknüpfen, indem er behauptete, man müsse „die Kontrolle wieder erlangen“. Ob er im Ernst meine, dass die IS-Bande sich auf die lange und gefährliche Route der Fliehenden begebe, um hier tätig zu werden, fragte ihn Yücel. Angeblich haben das zwei der Pariser Attentäter getan. Aber damit eine Million anderer unter Verdacht zu stellen, so etwas  kann nur aus parteipolitischem Kalkül entstehen. Und es sei eben auch das Ziel des IS, die europäischen Gesellschaften gegen die Flüchtlinge zu polarisieren, ergänzte Florence Gaub.

Jürgen Trittin wies noch einmal darauf hin, dass die Mörder von Paris nicht von außen gekommen waren. Man müsse die Bürger mit der Realität konfrontieren, und die sei: Die Terroristen sind bei uns dazu geworden. Was den Weg weist, wie man das Phänomen angemessen bekämpft: an der Wurzel, durch Prävention. Gaub wies darauf hin, dass es fast  keine Bereitschaft gegeben habe, Geld auszugeben für die Prävention.

Maybrit Illner sicherte sich ihre Frage daraufhin durch den Einschub ab, das sei vielleicht zynisch: Ob es vielleicht einfacher sei, Bomben zu werden, als in Prävention zu investieren. Das ist nicht zynisch, sondern die Realität einer Politik, die von einem bis zum nächsten Wahltag denkt. Inzwischen geben ja fast alle damit befassten politischen Akteure zu, dass man Fehler gemacht habe, angefangen von den US-amerikanischen Interventionen erst im Iran, dann in Afghanistan und im Irak – satirisch wunderbar zugespitzt in einem Sketch von Max Uthoff und Claus von Wagner in der ZDF-Anstalt: www.youtube.com/watch?v=_3Z43XyIEY0  (ab Minute 27).

Illners Redaktion hatte in einer ebenfalls kabarettistischen Anwandlung einen hübschen Einspieler gebastelt, bei dem ein Spielautomat die Verworrenheit der Lage und Verbündeten mit Smileys kommentierte. Was Florence Gaub dahingehend zusammenfasste: Das Ziel aller Beteiligten sei das Gleiche, der Weg dahin allerdings unterschiedlich. Im Übrigen wies sie darauf hin, das der IS aus dem Irak stamme und eine politische Reform dort ebenso wichtig sei, um den Terrorismus, diese Zwiebel, die man schälen müsse, zu bekämpfen. Trittin erinnerte daran, dass eine Ursache für das Erstarken der Islamisten die Unterdrückung der sunnitischen Mehrheit im Irak gewesen sei – auch ein Versagen der USA.

Wie solle man aber die unterschiedlichen Interessen in der Region und Europa unter einen Hut bringen, wollte Illner wissen. Gaubs Antwort war kurz und klar: durch den Verzicht auf eine konsistente Außenpolitik. Das dürfte den westlichen Politikern ja vielleicht nicht allzuschwer fallen, wie man am Umgang mit dem Land sieht, das wegen der widerrechtlichen Besetzung der Krim und der Bedrohung der Ukraine als altböser Feind ausgemacht und nun zum Verbündeten gegen den IS wurde: Russland.

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