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Olaf Scholz bei Maybrit Illner: „Eine Krise zu viel, Herr Kanzler?“

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Von: Tina Waldeck

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Bundeskanzler Olaf Scholz musste sich bei „Maybrit Illner“ (ZDF) zu Fragen des Stimmungsbildes in der Gesellschaft äußern. Diese bestehen vor allem aus Angst und Sorgen.

Berlin – „Kann die Zumutung gerecht verteilt werden?“ Bei Maybrit Illner (ZDF) stellt sich Bundeskanzler Olaf Scholz den Fragen von Ralf Berning (Pfleger auf einer Intensivstation), Cornelia und Steffen Stiebling (Familienbäckerei in Thüringen), Rifka Lambrecht (Berliner Politik-Studentin) sowie Kateryna Mishchenko (aus Kiew geflüchtete Autorin), – die insgesamt das breite Spektrum an brennenden Fragen symbolisieren.

Maybrit Illner: „Keine Wende zum Guten“

„Eine Krise zu viel, Herr Kanzler?“ Das Wort „Zeitenwende“ von Olaf Scholz (SPD) ist in der Gesellschaft kleben geblieben. „Keine Wende zum Guten?“ So begrüßt Maybrit Illner ihre Runde, denn das aktuelle Stimmungsbild in der Bevölkerung scheint nur aus Angst und Sorgen zu bestehen. Intensivpfleger Ralf Berning blickt beunruhigt auf sein finanzielles Budget, denn er wird bald Vater werden und schon jetzt legt er so viel Geld wie möglich zurück; – auch weil er nicht einschätzen kann, wie hoch die Nachzahlungen bei Strom und Gas sein werden. Nach Prognose von Robert Habeck „könnte bei den Energiekosten ein Monatseinkommen zusammenkommen“, ergänzt Maybrit Illner. Reichen die Rücklagen?

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, 2.v.l) spricht in der ZDF-Sendung Maybrit Illner. Bundeskanzler Olaf Scholz will die Solidarität Deutschlands mit der Ukraine trotz wachsender wirtschaftlicher Probleme im eigenen Land so lange wie nötig beibehalten. L-R: Von links: Kateryna Mishchenko, Olaf Scholz, Ralf Berning, Maybrit Illner, Rifka Lambrecht.
Bundeskanzler Scholz in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ © Svea Pietschmann/dpa

Olaf Scholz: „Wohlstand gemeinsam erwirtschaften“

Ralf Berning würde vom Bundeskanzler gerne hören, ob es sich für ihn in Zukunft überhaupt noch lohnt, „voll arbeiten zu gehen“? Wozu sich kaputtmachen, wenn am Ende doch nichts rauskommt? Unbedingt weitermachen, „sonst würde alles zusammenbrechen“, versucht Olaf Scholz sofort zu bestärken: „Das Land beruht darauf, dass so viele Männer und Frauen berufstätig sind und dazu beitragen, dass wir unseren Wohlstand gemeinsam erwirtschaften.“ Nur wie wird Wohlstand für wen definiert? „Es muss natürlich so sein, dass man sich das Leben leisten kann“, erklärt der Bundeskanzler wie immer diplomatisch sanft.

Maybrit Illner (ZDF): 30 Milliarden Hilde, um Bevölkerung zu helfen

30 Milliarden Euro sollen in die Gesellschaft hinein fließen, um der Bevölkerung über die Zeit zu helfen. Den Familienbonus mit 100 Euro pro Kind zählt Olaf Scholz bei Maybrit Illner (ZDF) auf sowie die Energiekostenpauschale von 300 Euro. Zudem verweist er auf das 9-Euro-Ticket und die wieder günstigeren Preise an den Tankstellen, da die Regierung „auf Steuern verzichtet hat“, was natürlich nur temporär und „nicht auf Dauer helfen“ wird. Deshalb ist es jetzt wichtig, dass „Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Staat sich darauf verständigen“, was zu tun ist und daraus dann „neue Schritte und Maßnahmen abgeleitet“ werden.

Maybrit Illner (ZDF): Explodierende Energiekosten

Zählen traditionelle Werte? Cornelia und Steffen Stiebling sind aus Thüringen zugeschaltet. Ihre Bäckerei hat 100-jähriges Jubiläum, doch es ist kein Grund zu feiern: Energieprobleme, explodierende Rohstoffkosten sowie steigende Verpackungskosten, – und sie können die Preise nicht an die Kunden weitergeben, denn ein Bötchen kostet bereits 70 Cent bei ihnen. Sitzt das Geld knapp, wird beim Essen das günstigste Angebot gesucht: Frisch gebacken ist dann ein Luxus, den sich die Menschen nicht mehr leisten können.

Bislang hat ihr Betrieb für Strom und Gas den sogenannten „Spotmarkt“ genutzt: So konnten sie tageweise das kaufen, was sie auch verbraucht haben. Und dann kam für 2021 eine „horrende Nachzahlung“. Teilweise sind es Preissteigerungen von über 50 Prozent, das „sind keine Pfennigbeträge“ mehr. Was will Olaf Scholz tun, um die kleinen und mittleren Betriebe langfristig am Leben zu erhalten, denn: „Kurzfristige Hilfen werden nicht helfen!“

Maybrit Illner (ZDF): Unternehmen stehen vor „großen Herausforderungen“

Es ist „eine große Herausforderung“ und vor diesen „Herausforderungen stehen ganz viele Betriebe in Deutschland.“ Natürlich wird da die Regierung nicht alle Erhöhungen „runter subventionieren können (…) so viel Wahrheit gehört dazu“, gibt sich Bundeskanzler Scholz schon fast zerknirscht. Die deutsche Regierung wird es nicht verhindern können, dass die Preise auf den Weltmärkten steigen. Sie können nur zusammen versuchen, „das Beste aus der schwierigen Situation zu machen“ und sie sind „fest entschlossen, niemanden alleine zu lassen“: Das „gilt für alle Menschen in Deutschland, auch für die Bäckereien.“

Auch die aus der Not flüchtenden Menschen fordern das System: Kateryna Mishchenko ist da dankbar für die deutsche Solidarität, die aus der Bevölkerung heraus kommt. „Es gibt genug Herausforderungen“ und sie können von keiner Gesellschaft erwarten, „dass sie die ganze Zeit so mobilisiert ist für die Hilfe der Ukraine.“ Trotzdem bleibt die Sorge, wie es mit ihnen weitergehen wird, „wenn die Akzente auch in den Medien sich verschieben und der Krieg nicht mehr im Vordergrund steht?“

Olaf Scholz bei Maybrit Illner: „Solange solidarisch sein, wie notwendig“

Der Wunsch von Olaf Scholz ist es hier, „solange solidarisch zu sein, wie das notwendig ist, dass sich die Ukraine verteidigen kann.“ Er möchte keine Akzeptanz dafür, „dass ein Land seinen Nachbarn überfällt.“ Die Flüchtlinge aus der Ukraine haben schon jetzt „Zugriff auf den Arbeitsmarkt“ und die Kinder werden in den Schulen und Kitas aufgenommen. Natürlich kann die Regierung immer nur „mit der Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger agieren“, aber der Bundeskanzler glaubt, dass die Solidarität für die Ukraine so lange wie nötig aufrecht gehalten werden kann. Er sieht es als Aufgabe, „dafür zu sorgen, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (…) nicht einfach mit Gewalt untergraben werden können.“

Cornelia und Steffen Stiebling verstehen auch die Solidarität mit der Ukraine, sie selbst haben Flüchtlinge aufgenommen, die nun bei ihnen im Betrieb mitarbeiten können, aber wie kann ein „Staat, der abhängig ist von Russland (…) da immer wieder das Feuer schüren?“ Schneidet sich Deutschland mit den Sanktionen nicht ins eigene Fleisch? „Ich kann nicht ein Land vor die Wand fahren, nur weil ich gegen Krieg bin“, redet sich Steffen Stiebling bei Maybrit Illner (ZDF) in Fahrt. Wenn Russland den Gashahn abdreht „dann gibt es keins mehr“, egal, wie die Gründe dafür letztendlich sein mögen: Dann können sie nicht mehr backen und „der Ofen ist aus.“ Und das betrifft dann nicht nur ihren Betrieb: Dann ist „Hunger vorprogrammiert.“

Olaf Scholz: Bevölkerung wird aus Krise „ganz gut rauskommen“

Wird die existenzielle Angst durch die Auswirkungen des Krieges als „Energiesicherheit gegen soziale Gerechtigkeit“ ausgespielt, fragt sich da Rifka Lambrecht, die die jüngere Generation generell als Leidtragende für die Zukunft sieht. Deutschland hat schon „unglaublich viele Schulden“, auch durch die „Milliardenhilfen an Unternehmen, die klimaschädlich sind“, während die kleinen und nachhaltigeren Firmen alleine für sich kämpfen müssen. Fehlt da irgendwann das solidarische Verständnis? Der Bundeskanzler gibt sich auch hier positiv realistisch: Immer noch zehrt Deutschland von dem großen Wirtschaftswachstum und nach seiner Prognose wird die Bevölkerung „ganz gut rauskommen“ aus der Krise im Vergleich zu anderen Ländern. Auch wenn im Stimmungsbild bei Maybrit Illner (ZDF) noch kein Licht am Horizont zu erkennen ist, bleibt Olaf Scholz weiterhin seiner Linie treu und versucht zu beruhigen, wo die Probleme, Macht- und Hilflosigkeit in der Bevölkerung immer größer zu werden scheinen. (Tina Waldeck)

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