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„Historisch schlecht“: Denkzettel für Kanzler Scholz bei Anne Will nicht wegdiskutierbar

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Von: Daland Segler

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Bei Anne Will im ARD-Polittalk blieben die Erklärungsversuche für das NRW-Wahlergebnis in Ansätzen stecken.

Berlin – Die nächsten Landtagswahlen in Deutschland werden voraussichtlich am 9. Oktober in Niedersachsen abgehalten. Aber schon jetzt, direkt nach der Landtagswahl Nordrhein-Westfalen, übte sich das politische Personal bei Anne Will (ARD) im Wahlkampf. Das mochte daran liegen, dass die Opposition im Bundestag, die CDU, die beiden jüngsten Abstimmungen in Kiel und Düsseldorf klar für sich entscheiden konnte und nun mit wiedergewonnenem Selbstbewusstsein ihre Rolle als Opposition angenommen zu haben scheint – obwohl die Vertreter:innen der aktuellen Regierung (zu Recht) immer wieder darauf hinweisen, dass man die Fehler der vergangenen 16 Jahre unter CDU-Ägide aufzuarbeiten und zu korrigieren habe.

Für die Ampelkoalition in Berlin ist das NRW-Wahlergebnis andererseits nicht ohne Pikanterie, wurden doch die Kanzlerpartei und die FDP abgestraft, während die Grünen triumphieren konnten und nun als Königsmacher:innen gelten. Denn nach Sitzen würde es für eine Ampelkoalition auch im Düsseldorfer Landtag reichen. Was der SPD-Chef am Abend auch hatte anklingen lassen. Doch musste er sich von Anne Will (ARD) fragen lassen, wieso er diesen Anspruch mit dem „historisch schlechtesten“ SPD-Wahlergebnis überhaupt erheben konnte.

Anne Will (ARD): SPD und FDP sind die Wahlverlierer

Anne Will diskutiert mit Lars Klingbeil, Ricarda Lang, Christian Dürr, Jens Spahn und Mariam Lau.
Anne Will diskutiert mit Lars Klingbeil, Ricarda Lang, Christian Dürr, Jens Spahn und Mariam Lau. (Screenshot) © ARD

Christian Dürr schlug sich immerhin verbal vor die Brust und beteuerte, man müsse die Fehler für die Niederlage bei sich selbst suchen – ohne konkret zu werden. Ohnehin lag als Erklärung die vielfach kritisierte Schulpolitik der FDP-Ministerin Gebauer nahe, und vielleicht auch die neuerliche Fehlbesetzung im Bundesverkehrsministerium, wo ein Volker Wissing sich als Autolobbyist reinsten Wassers geriert und die Zeichen der Zeit nicht mitbekommen zu haben scheint. Denn selbst CDU-Landeschef Henrik Wüst hat inzwischen – vermutlich als Signal an die Grünen – die Wende zu erneuerbarer Energie beschworen.

Anne Will (ARD): Hoffnung auf eine schwarz-grüne Koalition

Ricarda Lang verwies in der ARD auf das „historisch beste Ergebnis“ ihrer Partei im Lande, erreicht mit einem „eigenständigen Angebot“, und erklärte, man wolle NRW zu einer „klimaneutralen Industrie-Region“ gestalten. Das dürfte Henrik Wüsts Hoffnung auf eine schwarz-grüne Koalition genährt haben. Die wiederum der Ampel in Berlin Bauschmerzen bereiten könnte. Doch davon wollte die Grünen-Chefin nichts wissen.

Ann Will (ARD), Sendung vom Sonntag, 15. Mai, 22 UhrDie Gäste
Lars KlingbeilSPD, Parteivorsitzender
Ricarda LangBündnis 90/Die Grünen, Bundesvorsitzende
Christian DürrFDP, Vorsitzender der Bundestagsfraktion
Jens SpahnCDU, MdB, CDU-Präsidiumsmitglied, Stellv. Fraktionsvorsitzender
Mariam LauPolitische Korrespondentin, Die Zeit

Aber natürlich sei das Wahlergebnis ein „Denkzettel“ für die Ampel, bestätigte Mariam Lau auf Wills Nachfrage. Sie kritisierte die „Arroganz und Intransparenz“ des Kanzlers und hob die Klarheit des Wirtschaftsministers hervor: die „Methode Habeck“ sei eine „Ansprache für Erwachsene“.

Was Anne Will aufgriff mit der Frage an Lars Klingbeil, warum Habeck und Annalena Baerbock so beliebt seien, Olaf Scholz aber nicht. Der SPD-Chef entgegnete, Politiker müssten „authentisch bleiben“ und widersprach dem Verdacht, der Einsatz von Scholz für Spitzenkandidat Thomas Kutschaty im Wahlkampf sei der Partei nicht förderlich gewesen.

Zur Sendung

Anne Will, Das Erste, von Sonntag, 15. Mai, 22 Uhr. Der Talk im Netz.

Wie Klingbeil beschwor auch Christian Dürr bei Anne Will (ARD) den „Teamgedanken“ der in der Ampel herrsche, bei allen Unterschieden habe man aber ein „gemeinsames Projekt“. Was Jens Spahn zu Wahlkampf-Form auflaufen ließ: Er sehe „ziemlich viele Risse“ in der Koalition. So habe Scholz auch kein Wort zur Inflation gesagt, der größten Sorge beim Wahlvolk.

Was folgte, war eine hektische Debatte über diverse Details des Entlastungspakets, das die Regierung plant, aber ein nicht bestens informierter Zuschauer dürfte beim Schlagwort-Wirrwarr zwischen „Sondervermögen“; „Schuldenbremse“ und „Zinswende“ den Faden verloren haben. Aber bis zur nächsten Landtagswahl werden wir es in Dutzenden Talkshows sicher noch dutzende Male erklärt bekommen. (Daland Segler)

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