+
Maybrit Illner.

„Maybrit Illner“, ZDF

Wetterfrösche schlägt man nicht

  • schließen

Eine so lebendige wie ergebnislose Debatte zum Zustand Europas bei Maybrit Illner.

Das Thema lautete „EU im Überlebenskampf – und Deutschland schaut zu?“ Als Außenminister Heiko Maas der Einladung zu Maybrit Illners Talkshow unter diesem Motto folgte, wusste er vermutlich, was auf ihn zukam: Defensiv-Aufgaben. Und der Sozialdemokrat kämpfte denn auch wacker gegen Anwürfe, Unterstellungen und falsche Behauptungen. Es begann damit, dass Gregory William Hands, konservativer Abgeordneter im britischen Parlament, seine Aussage aus der letzten Sendung wiederholte: 

Das Abkommen zum Brexit sei zu sehr in Richtung Europa verschoben, Brüssel habe „zu hoch gepokert“. Was Maas noch leicht kontern konnte: Der Streit finde doch jetzt in London statt, es tobe ein Machtkampf im Unterhaus. Der greise Ulrich Wickert, einst „Mister Tagesthemen“, sah keine Rettungsgasse aus dem Brexit-Dilemma, schließlich sei der Brexit schon durch Lügen bewirkt worden. 

Lesen Sie auch: Brexit-Szenarien

Hands hob daraufhin auf die hohe Wahlbeteiligung bei der Abstimmung ab und machte die hohen Hürden des Abkommens für die schier endlose Prozedur verantwortlich. Heftiger wurde es für den deutschen Minister, als die Runde auf das Thema der Sendung und insbesondere auf das Verhältnis zu Frankreich zu sprechen kam. 

So wurden ihm wiederholt Zitate von Parteifreunden wie etwa Martin Schulz oder Sigmar Gabriel vorgehalten, der der Bundesregierung mangelndes Engagement in der Europapolitik vorgehalten hatte. Zähneknirschend wiedersprach er den Äußerungen der Genossen. Und es linderte den Stich nicht, als Ulrich Wickert, einst für die ARD Korrespondent auch in Paris, erklärte, es gebe keine deutsche Außenpolitik mehr („Verzeihen Sie, Herr Maas!“), denn die sei doch ins Kanzleramt gewandert und von dort jüngst zur neuen CDU-Vorsitzenden. 

Mit EU-feindlichen Parolen Wahlen gewinnen

Und die deutsch-farnzösische Einigkeit, so Wickert, die Passage eines Einspielers bestätigend, sei doch nur noch Fassade – siehe die Differenz mit Paris in der Frage des Waffenexports nach Saudi-Arabien. Der größte Teil von Macrons Vorschlägen aber treffe auf seine Zustimmung, hielt Maas Wickert tapfer entgegen. Und bekam immerhin Unterstützung von Sabine Thillaye, Abgeordnete der Macron-Bewegung „La République en marche!“. 

Lesen Sie auch: Interview mit Guy Verhofstadt

Deutschland lasse Macron nicht hängen, und demnächst findet die erste deutsch-französische Parlamentarierer-Versammlung statt. Überhaupt sei das Problem, dass in Europa jahrelang „Misserfolge europäisiert, Erfolge aber nationalisiert“ worden seien. Seine Fähigkeiten als Verteidiger des Status quo mit Perspektiven für Europa konnte Maas dann Dirk Schümer zeigen, dem „Europakorrespondenten“ der Welt-Gruppe. Der wurde nicht müde darauf hinzuweisen, dass die Populisten auf dem Kontinent auf dem Vormarsch seien, etwa in den Niederlanden, wo soeben der Rechtspopulist Thierry Baudet die Provinzwahl gewonnen hatte. 

Und auch in Italien oder Osteuropa hätten Politiker mit EU-feindlichen Parolen Wahlen gewonnen – eine Folge davon, dass sich Brüssel nicht genügend um die „Leute“ gekümmert habe. Denn die fühlten sich marginalisiert, und sie hätten einen Grund, solche Populisten zu wählen.

Nach dem Brexit braucht man mehr Europa 

Da wurde Maas dann doch etwas dünnhäutig und zieh den Journalisten, selbst die Sprache von Populisten zu benutzen. Wieder erwies sich Sabine Thillaye solidarisch mit dem Minister und forderte Schümer auf, nicht bloß schwarz zu malen, sondern seine Vorstellungen darzulegen. Der hob vor allem auf Haushaltshoheit und weniger Bürokratie ab, monierte aber gleich wieder: „Mir fehlt eine Vision von Europa“. 

Schließlich aber sei er „eher von der Wettervorhersage“ gleich dem Boten, den man ja auch bei schlechter Nachricht zu schlagen pflege. Da fand Maas seine Souveränität wieder: „Es werden hier keine Wetterfrösche geschlagen!“ Doch ließ der Außenminister auch erkennen, dass er für einen härteren Umgang mit den Abtrünnigen wie dem Ungarn Viktor Orban zu haben ist. Wenn Rechtsstaatlichkeit oder die Unabhängigkeit der Justiz bedroht seien, sollte man „auch finanziell reagieren“. 

Der Grundwerte-Kanon der EU müsse gelten. Nach dem Austritt Großbritanniens werde man mehr Europa brauchen, versicherte Maas, und dieses Europa müsse auch ein soziales Projekt sein, und an der Einigkeit habe gerade Deutschland ein vitales Interesse. Da wolle der scheidende Brite dann doch noch mal Wasser in den Wein gießen: Niemand, so behauptete Gregory Hands am Ende, habe die richtigen Lehren aus dem Brexit gezogen.

„Maybrit Illner“, ZDF, von Donnerstag, 21. März, 22.15 Uhr. 

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare