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Bei Markus Lanz gibt es eine gute Nachricht für den Winter

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Von: Bettina Schuler

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Markus Lanz begrüßt in seiner Sendung Gäste aus Politik, Sport, Boulevard
Am Mittwochabend (31.8.) begrüßte Markus Lanz in seinem Studio Arbeitsminister Hubertus Heil, Ökonomin Monika Schnitzer sowie Journalist Michael Bröcker (Media Pioneer). © Markus Hertrich/dpa

Bei Markus Lanz im ZDF diskutieren die Gäst:innen über die Gaskrise und das Bürgergeld. Im Hinblick auf den Winter gibt es eine gute Nachricht.

Hamburg – Was genau bedeutet Solidarität? Diese Frage, die Moderator Markus Lanz Hubertus Heil (SPD), dem Bundesminister für Arbeit und Soziales, gleich zu Anfang der Sendung stellt, ist eine der wichtigsten, die wir uns aktuell als Gesellschaft stellen müssen. Denn in Zeiten, in denen die Lebenshaltungskosten in die Höhe schnellen und immer mehr Menschen auf ihre Rücklagen oder staatliche Hilfen zurückgreifen müssen, um das blanke Überleben zu stemmen, zeigt sich, wie ernst es eine Gesellschaft meint mit der allseits zitierten Solidargemeinschaft. 

Nach den Aussagen, die Hubertus Heil in der Sendung trifft, meint er es mit der Solidargemeinschaft wirklich ernst. „Wenn man Verantwortung im Leib hat, dann denkt man eben nicht nur kleinkariert an die nächste Wahl“, erwidert Heil auf die Provokationen des Journalisten Michael Bröcker (Media Pioneer), der hinter der scharfen Kritik von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil an Robert Habeck (Grüne) eine ordentliche Portion politisches Kalkül wittert. „Wir dürfen nicht zulassen, dass - wirtschaftlich und sozial - Herr Putin dieses Land spaltet“, bittet Heil die Runde eindringlich.

Markus Lanz im ZDF: Hubertus Heil zufolge wird im Winter niemand frieren müssen

Doch wenn wir eine solidarische Gesellschaft sind, warum müssen dann nur die Gaskunden Uniper retten, fragt Moderator Lanz. Und zwar selbst diejenigen, die nicht bei Uniper Kunde sind? „Eine berechtigte Frage“, findet Michael Bröcker, der an diesem Abend in der Runde die schwächste Figur abgibt. Auch weil seine komplizierten Fragen und Erläuterungen nur für diejenigen, die sich mit dem Thema und Volkswirtschaft gut auskennen, verständlich sind. Für Ökonomin Monika Schnitzer, die immer wieder versucht, diese komplexen Zusammenhänge für alle verständlich zu erklären, ist die Antwort darauf ganz klar: Die Gasumlage sei ein vorzeitiges Signal zum Energiesparen. 

Immerhin, so die gute Nachricht, wird laut Hubertus Heil aller Voraussicht nach aufgrund der Gasknappheit niemand im Winter frieren müssen. „Wir sind noch nicht ganz durch“, so der SPD-Minister zu Markus Lanz, aber die Speicher seien gut gefüllt und Deutschland hätte eine gute die Chance, ohne eine neue Stufe der Gasknappheit durch diesen Winter zu kommen. 

Doch woher kommt das Geld, mit dem die Regierung den Unternehmen und der Bevölkerung dabei helfen will, gut durch diese multiplen Krisen zu kommen? Die Ökonomin Schnitzer schlägt ähnlich dem Solidaritätsbeitrag, der bei der Wiedervereinigung eingeführt wurde, einen Energie-Soli vor. Michael Böcker findet, dass die SPD endlich zugeben solle, dass man an der Schuldenbremse nicht länger festhalten könne.

Arbeitsminister verteidigt bei Markus Lanz (ZDF) das Bürgergeld

Stichwort Bürgergeld. Wie soll das eigentlich auch noch finanziert werden? „Bei dem Bürgergeld geht es nicht um mehr Geld ausgeben“, verteidigt Heil das Konzept, sondern darum, „Menschen wieder schneller in Arbeit zu bringen und dafür zu sorgen, dass das System unbürokratischer wird.“ Der Staat habe die verfassungsrechtliche Verpflichtung, denjenigen Menschen, die sich selbst nicht helfen können, ein sozio-ökonomisches Existenzminimum zu sichern. „Das ist das Bürgergeld.“ Das habe mit einem bedingungslosen Grundeinkommen so „gar nichts“ zu tun. 

Das Ziel sei, so Heil, „dass Arbeit mehr ist als ein Broterwerb“ und wo immer es gehe, würde er Menschen in Arbeit bringen wollen, anstatt Armut und Bedürftigkeit zu verbreiten. Ein ehernes Ziel, das Heil hier vorgibt. Und wenn man sieht, wie vehement er in dieser Sendung im ZDF immer wieder für die Belange der Bedürftigen eintritt, hegt man die Hoffnung, dass Heil es wirklich ernst damit ist. Doch wie hat die SPD-Politikerin Regine Hildebrandt es so schön formuliert: „Wir können uns stundenlang darüber unterhalten, dass in diesem System die Schwächeren untergebuttert werden, dit nützt jar nüscht – wir müssen wat dagegen tun!“ Das Bürgergeld könnte ein erster Schritt in diese Richtung sein. (Bettina Schuler)

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