Der Tod ist ein Krämer aus Deutschland
Die ARD zeigt, wie die Waffenschmiede Rheinmetall die Gesetzgeber austrickst und an der humanitären Katastrophe in Jemen verdient.
Das Prinzip ist einfach. Ein Konzern gründet eine Firma im Ausland. Die liefert ihre Produkte in einen weiteren Staat – und der Konzern macht im Stammland den Profit. Das Prinzip ist so einfach, dass man sich wundert, dass der Gesetzgeber nichts dagegen unternommen hat. Denn die Produkte sind Waffen: Mörser, Bomben, Panzer. Die fallen unter das Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen, will sagen, sie dürften laut bundesdeutscher Bestimmungen nicht exportiert werden in Länder, „die in bewaffnete Auseinandersetzungen verwickelt sind oder wo eine solche droht“.
Sie werden aber exportiert. Nach Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Ägypten. Die führen Krieg, gegen den Jemen. Und das tun diese Staaten auch mit deutschen Waffen, geliefert vom Düsseldorfer Konzern Rheinmetall. Natürlich nicht direkt von Rheinmetall, das dürfte die Firma ja nicht, siehe oben. Aber sie macht trotzdem jährlich hunderte von Millionen Euro Umsatz in besagten Ländern. Denn sie hat Ableger im Ausland gegründet, in Sardinien zum Beispiel, oder in Südafrika. Von dort gelangen die todbringenden Geräte dann nach Saudi-Arabien, und dessen Militär setzt sie gegen die Soldaten und Zivilisten in Jemen ein. Das haben jetzt Philipp Grüll und Karl Hoffmann in einem Dokumentarfilm mit dem Titel „Bomben für die Welt“ belegt.
Kritiker nennt Rheinmetall-Gebaren „kriminell“
Rheinmetall ist der „Branchenprimus“ mit drei Milliarden Euro Umsatz im Jahr, berichten die Autoren. Dazu tragen Filialen im sardischen Ort Domusnovas und eine Fabrik in Südafrika bei, gemeinsam mit dem dortigen Konzern Denel. Von diesen Standorten aus werden die Bomben dann nach Saudi-Arabien geliefert. Sodass die italienische Regierung sagen kann: Das sei ja eine deutsche Firma, die da Geschäfte mache. Und hier wird dann behauptet, die Waffen würden ja gar nicht von Deutschland aus geliefert. Rheinmetall-Vorstandschef Armin Papperger legt Wert darauf, „die Unabhängigkeit von deutschen Exportregeln“ zu sichern. Und Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, kann denn auch behaupten, man „akzeptiere die Vorschriften“. Solange man sie umgehen kann ...
Bei ihrem präzise recherchierten Film, in dem sie die Fakten (abgesehen von der martialischen Musik) nüchtern präsentieren, beschränken sich Grüll und Hoffmann klugerweise auf den Casus Rheinmetall. Die Filmemacher lassen auch Kritiker zu Wort kommen wie den britischen Experten Andrew Feinstein. Er verweist darauf, dass die Kontrollen bei Bananen strenger seien als bei Waffen und nennt etwa das Gebaren der südafrikanischen Rheinmetall-Denel „kriminell“: Das Unternehmen habe inzwischen 39 Waffenfabriken ausgeliefert, heißt es im Film. Gespenstisch wirkt da geradezu ein Video, in dem glückliche südafrikanische Schüler zu sehen sind, denen Denel Chemiebaukästen geschenkt hat. Und die Mörser und Granaten von Rheinmetall werden bei der Londoner Waffenschau wie Reliquien in punktgenau ausgeleuchteten Vitrinen präsentiert.
Die Bundesregierung wollte den Autoren keine Stellungnahme abgeben. Die Mitglieder des Bundessicherheitsrates wollten keine Stellungnahme abgeben. Rheinmetall, in deren Aufsichtsrat Politiker wie Franz Josef Jung (CDU) und Dirk Niebel (FDP) sitzen, wollte keine Stellungnahme abgeben. Der ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) spricht immerhin von einer „Grauzone“. Der Bürgermeister von Unterlüß im Kreis Lüneburg, Sitz des Technologiezentrums Nord von Rheinmetall, ist froh um die Arbeitsplätze. Tote Kinder? Sind ja so weit weg, da unten im Jemen.
Die Aktie von Rheinmetall hat sich nach Angaben der Autoren „fulminant“ entwickelt, von 65 Euro zu Jahresbeginn 2017 bis 110 Euro am Jahresende. Auch der Deka-Fonds der Sparkassen gehört offenbar zu den Anlegern. Der Tod ist ein Krämer aus Deutschland. Und seine Geschäfte laufen glänzend.